Österreichs Afghanistan-Plan mit Tadschikistan & Co

Österreichs Afghanistan-Plan mit Tadschikistan & Co
In Afghanistan kündigen sich massive Fluchtbewegungen an. Für September ist eine Konferenz mit den Nachbarstaaten geplant.

Zwar betonte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) auch am Samstag, dass er an Abschiebungen nach Afghanistan festhalten wolle. Ein genereller Abschiebestopp würde nämlich "illegale Migration" befeuern und den Schleppern in die Hände spielen. Die Expertenmeinung ist jedoch ziemlich einhellig: Realistisch sind Abschiebungen in das umkämpfte Land unter den aktuellen Voraussetzungen nicht mehr.

Sollte Afghanistan an die radikalislamischen Taliban fallen, sei davon auszugehen, dass diese das bestehende Rückführungsabkommen kündigen werden, meint Rechtswissenschaftler Walter Obwexer im KURIER. Dann wären Abschiebungen rechtlich definitiv nicht mehr möglich. Österreich bereitet sich nun auf dieses Szenario sowie auf Fluchtbewegungen aus Afghanistan vor.

Kommentare