Sebastian Kurz.

© REUTERS/LEONHARD FOEGER

Politik | Inland
05/18/2019

Neuwahlszenario: Wiederholt Kurz den Schüssel-Coup von 2002?

Heute Erklärung der Regierung. Was ein Ende von Türkis-Blau bringen würde.

Neuwahlen sind wohl unausweichlich. So einen fetten Skandal hat es in Österreich noch nie gegeben, das hält keine Regierung aus.

Wie schaut nun die Ausgangslage für eine Neuwahl aus?

Die Szenerie erinnert frappant an 2002. Damals sprengte ein interner politischer Aufstand die FPÖ („Knittelfeld“), diesmal sprengt sich die FPÖ mit einem Batzenskandal.

Pro-Regierungsstimmen für Kurz

Eine Mehrheit der Bevölkerung stand 2002 hinter der schwarzblauen Regierung, und auch das ist eine Parallele zu jetzt. Es gibt auch heute keine mehrheitliche Stimmung für einen Wechsel. Zumindest bis zum Platzen des Skandals war das nicht der Fall.

Wie damals Wolfgang Schüssel wird Kanzler Sebastian Kurz nun versuchen, das Pro-Regierungslager für sich und die ÖVP zu gewinnen. Gerade eben erbrachte eine Studie des Meinungsforschers  Peter Hajek, dass sich 40 Prozent der FPÖ-Wähler vorstellen können, die ÖVP zu wählen. In der FPÖ-Klientel liegt Riesenpotenzial für die Türkisen.

Das ÖVP-Kalkül

Hinzu kommen die guten eigenen Daten der ÖVP: Persönlich erfreut sich Kurz 40 Prozent Zustimmung, die ÖVP liegt in der Nationalratswahlumfrage bei 34 Prozent. Die FPÖ rangierte bis zum aktuellen Skandal bei etwa 22 Prozent. Wenn davon nur sechs Prozent zu Kurz wandern, hat er 40 und kann sich nach der Neuwahl den Koalitionspartner aussuchen. So lautet zumindest das Kalkül, das den KURIER aus ÖVP-Kreisen am Freitagabend erreichte.

Kann Hofer FPÖ-Absturz bremsen?

Schüssels Neuwahl-Hasard ging damals voll auf. Aus einem Wahlgleichstand von je 27 Prozent für FPÖ und ÖVP machte er bei der Neuwahl 2002 42 zu 10 Prozent. Wie man hört, hofft Norbert Hofer, der den blauen Scherbenhaufen jetzt übernehmen soll, dass er den zu erwartenden Absturz diesmal auf wenigstens 15 Prozent bremsen kann, also mit einem Minus von rund zehn Prozent aussteigt.

Kein Renommee für Kanzler

Alles paletti also für Kurz?  Nicht ganz. Wenn ein Kanzler den Gang zum Bundespräsidenten antreten und Neuwahlen machen muss, ist das kein Renommee. Es ist auch völlig offen, wie sich die neue Lage auf die EU-Wahl auswirkt. Da kann sich schon ein negativer Nachhall für die ÖVP ergeben.

Opposition überrumpelt

Für die Opposition kommt das wahrscheinliche Ende der Regierung viel rascher als erwartet. Sie ist geradezu überrumpelt. Die Grünen haben keinen Chef, denn der amtierende Werner Kogler zieht ins EU-Parlament ein und wollte eigentlich gemächlich erst beginnen, einen Nachfolger zu suchen. Die Grünen stehen ohne Spitzenkandidaten da.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist noch ziemlich neu in der Spitzenpolitik, ob sie in einem Wahlkampf bestehen kann, muss sich erst zeigen.

Nur die Neos sind absolut wahlkampffit.

Mehrere Optionen für Kurz

Eine Parallele zu Schüssel wird Kurz vermutlich auslassen: Schüssel hat nach der Neuwahl 2002 wieder Schwarz-Blau gemacht, obwohl sich Koalitionen mit der SPÖ oder den Grünen ausgegangen wären. Kurz soll sich in letzter Zeit auffällig oft mit Hans Peter Doskozil getroffen haben...

Aber das ist nur ein Gerücht.