Neos gehen ohne Brandstätter in ÖVP-Korruptionsausschuss

Dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Altkanzler und ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss ermittelt, liegt auch am Neos-Abgeordneten Helmut Brandstätter. Er hatte Kurz im Ibiza-U-Ausschuss jene Fragen gestellt, bei deren Beantwortung die WKStA Widersprüche erkannt haben möchte. Im Kern ging es darum, wie intensiv Kurz unter Türkis-Blau in die Reform der Staatsholding ÖBAG involviert war.

Dass Kurz beim kommenden ÖVP-Korruptionsausschuss als Auskunftsperson befragt wird: höchstwahrscheinlich. Brandstätter-Fragen muss er dann aber nicht beantworten. Dieser wird nicht Teil des Neos-Teams beim kommenden Ausschuss sein. Aber warum?

Fraktionsführerin Krisper, Scherak unterstützt

Das ÖVP-nahe Online-Medium Exxpress berichtet, dass die Pinken Brandstätter bewusst aus der Schusslinie genommen hätten. Der angeblich zentrale Grund: Eine Anzeige gegen Brandstätters Lebensgefährtin, die ORF-Moderatorin Patricia Pawlicki, bei der WKStA.

Die Neos winken auf KURIER-Anfrage ab: Der Untersuchungsgegenstand sei beim ÖVP-Korruptionsausschuss einfach weniger breit als beim vorhergehenden Ibiza-U-Ausschuss. Deshalb reiche eine Abgeordnete, die sich vollends auf die fordernde Ausschuss-Tätigkeit konzentriere. So hatten es die Neos bereits bei vorhergehenden Ausschüssen gehandhabt.

Diese Person wird Stephanie Krisper, auch Neos-Fraktionsführerin im Ibiza-U-Ausschuss, sein. Ganz alleine ist Krisper aber nicht: Nikolaus Scherak, der den Untersuchungsgegenstand mitverhandelt hat, unterstützt sie. Scherak soll aber nicht so intensiv involviert sein, wie zuvor Brandstätter.

Und Brandstätter? Der ehemalige Chefredakteur des KURIER hat derzeit andere Prioritäten. Er will sich in naher bis mittelfristiger Zukunft auf seine Arbeit als außenpolitischer Sprecher konzentrieren und arbeitet zudem an einem neuen Buch.

Für sämtliche Vorwürfe, die in diesem Artikel wiedergegeben wurden, gilt die Unschuldsvermutung.