Beate Meinl-Reisinger

© Kurier / Gerhard Deutsch

Analyse
08/09/2021

Neos: Auf dem Weg zur liberalen Volkspartei

Die Pinken sind eine resche Opposition – aber was wurde aus ihren Regierungsplänen? Eine KURIER-Analyse aus Anlass des Sommergesprächs mit Beate Meinl-Reisinger.

von Michael Hammerl

Sie wollen die „rechte“ und „linke“ Mehrheit in Österreich brechen: Beim Parteitag in Linz, Mitte Juni, haben die Neos erstmals den Regierungsanspruch gestellt.

Im Vorfeld des ORF-Sommergespräch mit Parteichefin Beate Meinl-Reisinger am Montagabend hat sich der KURIER die Performance der Pinken und ihr Ziel – 15 Prozent bei der nächsten Nationalratswahl – näher angesehen. Ein solches Ergebnis wäre für eine liberale Partei in Österreich ein Novum. Was dafür spricht: Seit Meinl-Reisinger die Partei 2018 von Matthias Strolz übernommen hat, ist diese bei Wahlen und Umfragen kontinuierlich gewachsen. Damit dieser Trend anhält, brauche „es einen Wandel von einer Nischenpartei zu einer progressiven, liberalen Volkspartei des 21. Jahrhunderts. Damit das gelingen kann, werden sich Neos thematisch breiter aufstellen“, sagt Nick Donig, der im Juni als Generalsekretär der Neos von Douglas Hoyos abgelöst wurde, aber Parteimitglied geblieben ist.

Die „Scharnierpartei“

Breiter aufstellen? „Völlig richtig“, gibt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer Donig recht. Die nachhaltigste Stärke der Neos sei nämlich ihre Positionierung in der Mitte, demnach ergebe das Konzept einer „liberalen Volkspartei“ Sinn: „Sie sind eine ,Scharnierpartei’ mit vielen Schnittpunkten, die eine Zusammenarbeit in beide Richtungen – mit Parteien links und rechts der Mitte – ermöglicht.“

Auch für den Stimmfang bei anderen politischen Kräften sei eine solche mittige Positionierung zielführend. Was den Neos dabei zusätzlich zugute kommen könnte: Ihr junges, progressives und gebildetes Image führe zu einer „wohlwollenden Haltung“ bei Medien, sagt Bachmayer.

Klar ist auch: Die Pinken haben eine eher dünne Personaldecke und Schwierigkeiten bei der Themensetzung, die durch die hohe und größtenteils positive Medienpräsenz im Zuge des Ibiza-U-Ausschusses zuletzt kaschiert wurden.

Die größte Schwäche der Partei sei aber, präzisiert Bachmayer, dass sie „noch kein klares, anhaltendes und emotional wirksames Thema“ habe. Kurz gesagt: Bald zehn Jahre nach ihrer Gründung – 2012 – fehlt den Neos noch so etwas wie eine DNA.

„Die SPÖ hat Soziales und Gerechtigkeit, die ÖVP Wirtschaft, die Grünen Umwelt, die FPÖ Zuwanderung, Sicherheit und ,Heimatschutz’.“ Die Neos müssen ihr Profil noch schärfen, um als „Volkspartei“, vergleichbar mit ÖVP oder SPÖ, durchzugehen, bilanziert Bachmayer: „Die liberale Grundposition hat kein ausreichend starkes Lager in Österreichs Wählerschaft.“

Türkis-Pink?

Sollten sich die Neos aus der „liberalen Ecke“ emanzipieren und ihr Wunschergebnis erreichen, könnten sie für die nächste Regierungsvariante der Königsmacher sein. Ja, auch eine Koalition mit der türkisen ÖVP hält Bachmayer wahlarithmetisch aber auch politisch für denkbar: „Die größten Hindernisse liegen da eher in Stimmungen und nicht in unverträglichen politischen Positionen.“ Bei Wirtschaftsthemen kratzt die inhaltliche Schnittmenge zwischen Türkis und Pink oft an der 100-Prozent-Marke.

Sie schließe eine Zusammenarbeit mit der Kurz-ÖVP in Zukunft nicht aus, auch wenn das „sehr, sehr schwer werden wird“, weil man „so viel Unaufrichtigkeit und Showpolitik“ von der ÖVP erlebt habe, sagt Meinl-Reisinger dem KURIER.

Und was ist mit einer Anti-ÖVP-Koalition etwa aus Rot, Blau und Neos? Sie könne der Idee „sehr viel abgewinnen“, dass die ÖVP nach 35 Jahren Regierung wieder auf der Oppositionsbank lande, sagt die Neos-Chefin. „Aber dafür alles zu opfern? Ich weiß nicht.“

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.