Zuversicht nach Sondierungen: "Es könnte zu dritt eine Basis geben"

In die nächste Runde gingen am Donnerstag die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos im Wiener Palais Epstein.

Im Zentrum stand einmal mehr die heikle Budgetfrage, hieß es im Vorfeld aus Verhandlerkreisen. Wie berichtet, gilt es angesichts der schwierigen Finanzlage (siehe dazu auch links) zu klären, welcher Spielraum für die Vorhaben der künftigen Regierung überhaupt vorhanden ist.

"Es waren intensive, wertschätzende und konstruktive Gespräche", sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger Donnerstagabend nach den Gesprächen.  "Jeder ist überzeugt, dass es kein Weiter wie bisher geben kann. Uns ist wichtig, dass es einen gemeinsamen Willen dazu gibt." Zum weiteren Fahrplan sagt sie: "Wir brauchen noch Gespräche über das Wochenende und dann werden wir schauen, wie es weitergeht.

"Zu dritt könnte es eine Basis geben", gab sich SPÖ-Chef Andreas Babler zuversichtlich. "Um eine Koalition mit der Bevölkerung schmieden zu können, müssen alle über den eigenen Schatten springen." Einmal wolle man sich noch zu Sondierungen treffen. Dies wird dem Vernehmen nach am Montag sein. Wenn man sich dabei einigt, können die eigentlichen Verhandlungen starten. 

Denkbar knapp äußerte sich Bundeskanzler Karl Nehammer: "Die Gespräche waren konstruktiv, sie werden fortgeführt."

Die Vertreter der drei Parteien hatten am Donnerstag unter anderem besprochen, wie etwaige Regierungsverhandlungen strukturell ablaufen sollen.

Wie berichtet, haben ÖVP und SPÖ nach mehreren Treffen am Dienstag beschlossen, auch die Neos für Sondierungen ins Boot zu holen.

An sich hätten ÖVP und SPÖ alleine eine Mandatsmehrheit im Parlament. Mit nur einem Mandat Überhang ist sie allerdings denkbar knapp. Da keine der beiden Parteien mit der FPÖ regieren will, zeichnete sich schon bald nach der Wahl ab, dass erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik eine Dreierkoalition angepeilt wird. Und zwar mit den Neos. Verhandlungen mit den Grünen seien keine Option, wie Nehammer am Dienstag bekräftigte.