Tiefroter Erfolg durch die Hintertür: Das Hoffen der KPÖ auf ein Grundmandat
Es hat nicht erst die Wahlempfehlung der – mittlerweile von der SPÖ ausgeschlossenen - Spitze der SJ Vorarlberg bedurft: Nach ihren fulminanten Erfolgen bei den Gemeinderatswahlen in Graz und Salzburg erhoffte sich die KPÖ genug Rückenwind für die Nationalratswahl, um erstmals seit 1956 wieder in das Parlament einzuziehen.
Keine leichte Aufgabe: In Umfragen liegt die KPÖ mit Spitzenkandidat Tobias Schweiger mit drei Prozent zwar deutlich über dem Wahlergebnis von 2019 (0,7 Prozent), aber immer noch unter der Vier-Prozent-Hürde, die sie für den sicheren Einzug überspringen müsste.
Es gibt für die Kommunisten jedoch eine – zuletzt vieldiskutierte - zweite Möglichkeit, ihr Ziel doch noch zu schaffen: Mithilfe der Wähler in ihrer Hochburg Graz (28,8 Prozent bei der Gemeinderatswahl 2022) könnte die KPÖ im Wahlkreis Graz und Umgebung ein Grundmandat erobern. Dafür seien dort rund zwölf Prozent der Stimmen erforderlich, rechnet Politologe Peter Filzmaier vor.
KPÖ müsste enorm aufholen
Sieht auf den ersten Blick nach einer machbaren Aufgabe aus. Filzmaier bremst jedoch ein: „Die Chancen der KPÖ auf ein Grundmandat sind sehr theoretisch.“ Und das gleich aus mehreren Gründen.
Der Wahlkreis Graz und Umgebung sei bei weitem nicht deckungsgleich mit der Grazer Stadtgemeinde, wo die KPÖ seit 2022 mit Elke Kahr die Bürgermeisterin stellt. Er enthält auch etliche Landgemeinden, in denen die Kommunisten traditionell nur geringen Zuspruch haben.
Zudem wählen auch die Grazer selbst bei Landtags- und Nationalratswahlen deutlich anders als auf Gemeindeebene. So kam die KPÖ bei der Nationalratswahl 2019 in Graz auf magere 2,3 Prozent. Im Regionalwahlkreis Graz und Umgebung waren es gar nur 1,8 Prozent – womit die KPÖ für ein Grundmandat ein Plus von rund zehn Prozentpunkten einfahren müsste.
Das wäre wohl eine kleine Wahlsensation. Laut Filzmaier sei es in jüngerer Vergangenheit keiner Partei, die bundesweit an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert ist, gelungen, über ein Grundmandat doch noch in den Nationalrat einzuziehen.
Heikle Konstellation für Norbert Hofer
Da hält der Experte sogar noch eine kuriose Wahlkonstellation für wahrscheinlicher, die einem promienten FPÖ-Kandidaten zum Verhängnis werden könnte: Der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer. Er ist blauer Spitzenkandidat im Regionalwahlkreis Burgenland Süd (1B) und auf der burgenländischen Landesliste.
Unter bestimmten Umständen könnte das blaue Urgestein den Einzug in den Nationalrat verpassen. Dafür müsste laut Filzmaier die FPÖ im Burgenland in einem relativ engen Ergebnis-Korridor von rund 27 Prozent liegen. Gleichzeitig müsste Hofers Parteikollege Alexander Petschnig in seinem Regionalwahlkreis Burgenland Nord (1A) ein Grundmandat erobern, Hofer selbst daran in Burgenland Süd aber scheitern.
Die Wahlarithmetik würde in diesem speziellen Fall dazu führen, dass auf Landesebene zu wenig Reststimmen übrig bleiben, dass Hofer auf diesem Weg ein Mandat erobern könnte. Da er zudem nicht auf der Bundesliste abgesichert ist, würde er letztlich leer ausgehen.
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