Nationalrat: Erklärung des neuen Kanzlers am Mittwoch

Nach Tagen der Vorsitzenden-Suche in der SPÖ wird es kommende Woche mit der Präsentation der umgebildeten Regierung schnell gehen. Schon Mittwochmittag soll es Erklärungen des neuen Kanzlers sowie von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Nationalrat geben. Das geht aus dem vorläufigen Plenarprogramm hervor.

Demnach ist dieser Tagesordnungspunkt direkt nach den beiden "Aktuellen Stunden" und somit gegen 12.00 Uhr angesetzt. Somit bleibt genug Zeit für Bundespräsident Heinz Fischer, davor das neue Kabinett anzugeloben.

Inwieweit der neue Kanzler, der aller Voraussicht nach Christian Kern heissen wird, das SPÖ-Team umzubilden gedenkt, ist vorerst noch offen. Als Ablösekandidaten gelten in erster Linie Infrastrukturminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl, die über keine allzu große Rückendeckung aus der eigenen steirischen Landespartei verfügen. Ganz im Gegenteil haben die Steirer ihren Landesrat Jörg Leichtfried bereits als Nachfolge-Kandidaten für Klug ins Spiel gebracht.

Ebenfalls unsicher ist der Verbleib von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die aber als Vorsitzende der Frauenorganisation parteiintern durchaus kein Leichtgewicht ist. Sozialminister Alois Stöger wiederum erfreut sich der Unterstützung der Gewerkschaft, Kulturminister Josef Ostermayer, als Intimus des abgetretenen Kanzlers Werner Faymann eigentlich logischer Ablösekandidat, weiß die Kulturszene hinter sich. Als relativ wahrscheinlich gilt, dass Gesundheitsminister Sabine Oberhauser und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ihre Ämter behalten.

Nicht fix ist, ob die ÖVP die Rochade bei den Sozialdemokraten nützt, um allenfalls selbst Änderungen vorzunehmen. Als gefährdet gilt speziell Familienministerin Sophie Karmasin, die allerdings die einzige Frau im schwarzen Regierungsteam ist.