Team Stronach hat Klubstatus verloren

TEAM STRONACH VERTEILT PFEFFERSPRAYS: LUGAR / SCHE
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER Team Stronach-Klubobmann Lugar und Frauensprecherin Schenk

Klubchef Robert Lugar und Frauensprecherin Martina Schenk sind aus dem Parlamentsklub der Partei ausgetreten. Der Anspruch auf Parteien- und Klubförderung ist somit weg.

Der Klubobmann des Team Stronach, Robert Lugar, ist aus dem Parlamentsklub der Partei ausgetreten. Das hat die Parlamentsdirektion am Mittwoch mitgeteilt. Weil mit ihm auch die Abgeordnete Martina Schenk geht, verfügt das Team Stronach nur noch über vier Abgeordnete. Damit hat die Partei nun auch den Klubstatus im Parlament verloren. Dafür sind fünf Mandatare nötig.

Lugar hatte am frühen Nachmittag einen Termin bei Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Im Anschluss teilte die Parlamentsdirektion mit, dass Lugar dabei sowohl seinen als auch den Austritt Schenks aus dem Team Stronach gemeldet hat.

Ansprüche verloren

Das Team Stronach verliert damit sowohl den Anspruch auf Klubförderung als auch auf Vertretung in den Ausschüssen und in der Präsidialkonferenz des Nationalrats. Die Zusammensetzung der Ausschüsse muss damit neu berechnet und die Ausschüsse neu gewählt werden. Auch die Parteienförderung des Bundes sowie die Förderung für die Parteiakademie des Team Stronach hängt an der Klubstärke.

Sprunghaft angestiegen ist mit dem Verlust des Klubstatus des Team Stronach auch die Zahl der freien Abgeordnen: Derzeit gibt es laut Parlamentsdirektion 15 Abgeordnete ohne Klubzugehörigkeit. SPÖ und ÖVP verfügen über je 51 Abgeordnete, die FPÖ über 37, die Grünen über 21 und die NEOS über acht Mandatare.

Lugars Zukunft "noch nicht entschieden"

Ob und für wen Lugar bei der Nationalratswahl antreten will, ist unklar. Nicht infrage kommt offenbar ein Übertritt zur "Freien Liste Österreich" (FLÖ) des früheren Salzburger FP-Chefs Karl Schnell. Er sagte, dass Lugar nicht zu ihm wechsle. Lugar selbst zeigte sich zu seiner Zukunft verschlossen und meinte: "Ist noch nicht entschieden."

Martina Schenk hat ihre Kandidatur für Schnell bereits bekannt gegeben und nannte die interne Kritik daran als Grund für ihren Austritt aus dem Parlamentsklub.

Lugar will rasche Abwicklung des Parlamentsklubs

In einer Aussendung begründete Lugar seinen Austritt damit, dass er die Abwicklung des Parlamentsklubs nicht in die Länge ziehen wollte. Daher habe er sich entschlossen, "diesen Schritt zu setzen, und durch die vorzeitige Auflösung auch die Kosten für die Steuerzahler zu senken und eine gesetzmäßige Abwicklung zu ermöglichen".

Mit der Abwicklung des Klubs wurde laut Lugar ein externer Rechtsanwalt betraut.

(APA / tem) Erstellt am
Posts anzeigen
Posts schließen
Melden Sie den Kommentar dem Seitenbetreiber. Sind Sie sicher, dass Sie diesen Kommentar als unangemessen melden möchten?