Lockdown: Ostern bleibt ein Corona-Fleckerlteppich

Schon beim Treffen am Montag war man auf keinen grünen Zweig gekommen. Während der Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig den Oster-Lockdown bis 10. April verlängert hat, haben es Doskozil und seine niederösterreichische Kollegin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vorerst lieber bei der „Osterruhe“ von 1. bis 6. April belassen. Begründet wurde das Zögern damit, dass man ein österreichweites Vorgehen bevorzuge.

Wer das österliche Neun-Länder-Treffen blockiere, wollte Doskozil auf KURIER-Nachfrage partout nicht beantworten, denn „es gehe nicht um Schuldzuweisungen“. Er räumte aber ein, „nur begrenzt Verständnis dafür zu haben, wenn gesagt wird, jetzt müssen wir uns nicht treffen – aber vielleicht in ein paar Tagen oder zwei Wochen“.

Im Westen sieht man in einem solchen Sonder-Treffen wenig Sinn. Am Dienstag, dem 6. April, soll ohnehin eines der regulären Gespräche aller Landeschefs mit dem Gesundheitsminister stattfinden.

Auch beim Stichwort „Lockdown“ winkt man ab: In Salzburg liegt die Sieben-Tages-Inzidenz zwar aktuell bei rund 240, die Infektionszahlen seien aber im Sinken, heißt es aus dem Büro von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP).

Zuletzt seien die Kontrollen der Polizei, ob die Maßnahmen auch eingehalten werden, verstärkt worden. Ähnlich in Tirol: Laut Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) sei die Lage „stabil“, die aktuellen Maßnahmen seien ausreichend.

In Oberösterreich, wo die Sieben-Tages-Inzidenz noch etwas niedriger ist (rund 230), heißt es: Wenn Lockdown, dann nur ein österreichweiter (mit der etwaigen Ausnahme Vorarlberg), um einen „Lockdown-Tourismus“ zu verhindern – eine Anspielung auf den Ost-Lockdown ab 1. April.

Dafür wurde am Dienstag die entsprechende Verordnung im Hauptausschuss des Parlaments abgesegnet (siehe unten). Wien ist mit längerem Ablaufdatum extra angeführt.

Anschober: "Notbremsung"

Die ersten Schritte seien gesetzt, sagt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), sie seien aber zu wenig: „Wir brauchen eine Verlängerung der Osterruhe auch im Burgenland und Niederösterreich sowie in allen Bundesländern – mit Ausnahme von Vorarlberg – ein Maßnahmenpaket zum Schutz der Intensivstationen.“ Die „Notbremsung“ brauche es in den Tagen rund um Ostern, die Zeit dränge.

Mögliches Gespräch am Karfreitag

Wie geht es – im Osten – nun weiter? Im Burgenland will man bis Karfreitag abwarten und dann versuchen, „mit Niederösterreich einen gemeinsamen Weg zu finden“. Doskozil wollte nicht ausschließen, dass der Lockdown auch im Burgenland über den 6. April hinaus verlängert werden könnte: „Wenn die Zahlen das erfordern, ist vieles möglich“.

Aus Niederösterreich hieß es dazu, man sei gerne zu Gesprächen mit dem Burgenland bereit, würde aber weiterhin eine große Runde aller Länder bevorzugen.