CORONA: PRESSEKONFERENZ / MÜCKSTEIN

© APA/HERBERT NEUBAUER / HERBERT NEUBAUER

Politik Inland
11/12/2021

Mückstein verordnet Impfpflicht für Gesundheitsberufe

Zudem gilt der Lockdown für Ungeimpfte ab Montag in Oberösterreich und Salzburg. Weitere Maßnahmen für ganz Österreich werden am Sonntag beschlossen.

von Johanna Hager

Ob des Infektionsgeschehens ändern sich die Regeln. Nicht nur in Hoch-Inzidenz-Bundesländern.

Zuerst lässt Kanzler Alexander Schallenberg bei einer Pressekonferenz mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter wissen, dass es am Sonntag "grünes Licht für einen bundesweiten Lockdown für Ungeimpfte geben" soll.

Um das möglich zu machen, wird - so des Kanzlers Wunsch - der Hauptausschuss des Nationalrates zusammentreffen und zwar am Sonntag um 18 Uhr. Davor wird es eine virtuelle Videokonferenz mit den Landeshauptleuten geben. Ob es weitere oder einen österreichweiten Lockdown für Ungeimpfte in ganz Österreich geben wird, das kann und wird erst am Sonntag entschieden werden.

Dann tritt Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein nach der Videokonferenz mit Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer und Oberösterreichs Landeschef Thomas Stelzer vor die Kameras.

Die Situation, so Mückstein, ist "besorgniserregend". Das Virus verbreite sich besonders unter den Ungeimpften und Ungeschützten, die Kapazitäten auf den Intensivstationen werde immer knapper. "Mein Job als Gesundheitsminister ist es auch, auf den Ernst der Lage aufmerksam zu machen".

In Oberösterreich und Salzburg gilt ab Montag ein Lockdown für Ungeimpfte, die Stufe 5 des Corona-Stufenplans (siehe unten) wird daher vorgezogen. "Der Stufenplan markiert die Unterkante", die Bundesländer können verschärfen, wiederholt der grüne Gesundheitsminister. Die Landeshauptleute Stelzer und Haslauer haben bereits angekündigt, dass es in ihren Bundesländern zu weiteren Verschärfungen kommen wird. Mehr dazu lesen Sie hier. 

Zur Länge des Lockdowns für Ungeimpfte wollte sich der Gesundheitsminsiter auf Nachfrage nicht äußern.

"Die Impfung ist der einzige Weg aus der Pandemie", wiederholt Mückstein die Bedeutung der Impfung. Die Zahlen seien besser. Es gab 78.000 Impfungen, 48.000 davon waren die Booster-Impfungen", so Mückstein.

Impfpflicht für Gesundheitsberufe

Zudem wird Mückstein eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe verordnen. Grund: Im Gesundheitsbereich handle es sich um besonders gefährdete Personen. Die Impfpflicht werde für Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und anderes Personal gelten.

Die angekündigte Impfpflicht für Gesundheitsberufe stößt bei der Ärztekammer (ÖAK) auf ausnahmslosen Zuspruch. Patienten seien besonders vulnerabel, sagte Präsident Thomas Szekeres am Freitag zur APA. Deswegen seien schwere Verläufe auch viel wahrscheinlicher. Auch generell appellierte Szekeres abermals an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen.

Wie auch Mückstein erklärt hat, werden die Landeshauptleute aller Bundesländer am Sonntag mit der Regierung in einer virtuellen Konferenz weiter beraten. Auch außerhalb von Salzburg und Oberösterreich sind laut Mückstein weitergehende Maßnahmen notwendig. Die rechtlichen Grundlagen soll am Sonntag der Hauptausschuss in einer Sondersitzung festlegen.

Informationen zu neuen Corona-Maßnahmen und -Planungen können Sie nun auch in Bosnisch/Kroatisch/Serbisch lesen: 

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