Linkes Momentum-Institut sieht Schieflage bei Coronahilfen

Fast fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gingen in Österreich als Subvention an Firmen. Österreich hat damit im Verhältnis zum BIP mehr als jeder andere Staat in der EU-Datenbank AMECO ausgegeben - etwa auch mehr als das Dreifache der Subventionen in Deutschland, rechnet das sozialliberale Momentum-Institut vor. Im Vorkrisenjahr 2019 stiegen die Unternehmenssubventionen demnach erstmals auf über 4 Mrd. Euro. Im Coronajahr 2020 kletterten sie auf 18,2 Mrd. Euro.

"Österreichs Anti-Krisen-Programm ist einseitig auf Unternehmenshilfen aufgebaut. Die hohe Gesamtsumme bedeutet aber nicht, dass auch wirklich allen geholfen wird. Stattdessen ist es teilweise zu Überförderungen gekommen", meint Oliver Picek, Chefökonom des Momentum Instituts, in einer Aussendung. Auch seien hohe Mitnahmeeffekte und Zufallsergebnisse zu sehen, bei denen Händler mit Filialnetzen je nach Unternehmensstruktur völlig unterschiedlich behandelt worden seien.

Die Stützung der Nachfrage über die Konsumenten sowie Hilfen für Arbeitnehmer würden dagegen zu kurz kommen. Auch Österreichs Beitrag zum EU-gestützten Wiederaufbauplan setze statt auf neue öffentliche Projekte stark auf Subventionen für Unternehmen, kritisiert Picek.