Fünf Wahlen in einem Jahr

Im Kalender für das Superwahljahr 2013 wurde gestern ein neuer Termin eingetragen. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll machte allen Spekulationen ein Ende. Die Niederösterreicher werden am 3. März gemeinsam mit den Kärntnern zu den Urnen schreiten (siehe Timeline unten). Und nein, tiefere Gründe habe der gleichzeitige Termin keine, erklärte Pröll: „Wir sind das einzige Bundesland, das die ganze Legislaturperiode durchgearbeitet hat. Alle anderen mussten aus Gründen, die ich nicht kommentieren will, verkürzen.“ Der 3. März ist einer der frühest möglichen Wahltermine in Niederösterreich. Für Prölls Volkspartei soll es zudem „der kürzeste Wahlkampf aller Zeiten“ werden. Erst ab dem Aschermittwoch (13. Februar) will die Partei mit Pröll in die Intensivphase starten, der eine absolute Mehrheit zu verteidigen hat.

Was die möglichen Mitbewerber betrifft, ist nicht alles klar. Neben SPÖ, FPÖ und Grünen als Fixstarter steht auch das Team Stronach mit Karin Prokop an der Spitze in den Startlöchern. Ob es aber tatsächlich zum Showdown zwischen Erwin Pröll und der Tochter seiner langjährigen Wegbegleiterin, Liese Prokop, kommt, ist noch unklar. Stronachs Parteigänger wollten sich am Montag nicht auf ein Antreten in Niederösterreich festlegen.

Neben Niederösterreich und Kärnten wählen im kommenden Jahr auch Salzburg und Tirol – beide im Frühjahr. Eingeleitet wird das Superwahljahr aber de facto bereits am 20. Jänner mit der Volksbefragung über die Wehrpflicht, jenem Thema, das SPÖ und ÖVP entzweit. Das Grande Finale des Polit-Jahres findet mit der Nationalratswahl im Herbst statt.

Das Wahljahr 2013 im Überblick

Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst – so konnte man bisher die österreichischen Parteien beschreiben. Doch mittlerweile befindet sich das Image der Volksvertreter im freien Fall. Der SPÖ zerbröselt gerade ihre Gerechtigkeits-Kampagne unter den Fingern. Nein, es waren nicht nur die üblichen Verdächtigen der Regierung Schüssel, denen man sonst alles in die Schuhe schieben kann. Auch unter den „eigenen“ Leuten – von Burgstaller bis Häupl – waren (und sind) hochriskante Spekulationen mit Steuergeld üblich. Parallel dazu hat sich die SPÖ kopf- und konzeptlos in eine Heeres-Volksbefragung gestürzt. Ein Schuss, der am 20. Jänner nach hinten losgehen könnte.

Wer glaubt, das alles würde der ÖVP nutzen, täuscht sich. Ihr kann nur niemand einen Strich durch das Konzept machen, weil es nämlich gar kein Konzept gibt. Für ein klares konservatives Profil fehlen ihr Mut, Personal und politisch denkende Vorfeldorganisationen. So humpelt die ÖVP dem hinterher, was sie für Mainstream hält, und überlässt sogar die EU-Agenden Werner Faymann. Das Wort Wirtschaft wagt man kaum auszusprechen, weil es negative Assoziationen auslösen könnte.

Der Opposition geht es nicht besser: Die Grünen leiden unter ihrer Wiener Landespartei, die beim Versuch, das Federl am Hut von Michael Häupl zu sein, keine glückliche Figur macht. Die Blauen sind wie üblich zwischen den Wahlkämpfen verschollen. Über den kläglichen Rest, der vom BZÖ blieb, lohnt es sich kaum zu reden. Absurderweise zittern sie jetzt alle vor Stronach. Die Wähler sind so wütend auf das Establishment in Politik und Medien, dass der kauzige Abwesende die Proteststimmen abschöpfen könnte. Die Lage ist hoffnungslos – und demokratiepolitisch mittlerweile auch ernst.