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Politik von innen
11/13/2021

Kurz-Absturz: Die ÖVP und ihr "dröhnender Phantomschmerz"

Ex-Kanzler Sebastian Kurz stürzt in Umfragen ab, und ein neuer "Retter" ist nicht in Sicht.

von Michael Hammerl, Johanna Hager

Die Volkspartei pendelt sich langsam wieder auf Vor-Kurz-Niveau ein. In einer neuen Umfrage von Unique Research für Heute liegen die Türkisen in der Sonntagsfrage erstmals wieder hinter der SPÖ.

Würde ein kurzfristiges Kanzler-Comeback von Sebastian Kurz die Situation verbessern? Mitnichten: Nur acht Prozent der Befragten wünschen sich seine sofortige Rückkehr. Etwa ein Viertel vielleicht dann, wenn die Vorwürfe gegen Kurz in der Inseraten-Affäre geklärt sind.

Vom Zugpferd zum Image-Problem

Sollten die Verfahren gegen Kurz eingestellt werden, werde er „sicher noch einmal versuchen“ ins Kanzleramt zurückzukehren, meint Politikberater Thomas Hofer zum KURIER.

Derzeit schaue es aber nicht nach einem Comeback aus: „Den ÖVP-Granden, auch einigen Landeshauptleuten, ist die Situation zu unsicher. Es könnten jederzeit neue juristische Vorwürfe dazukommen.“ Kurz’ Image wird in den Ländern mittlerweile als problematisch eingeschätzt. Kurz wollte mit einer Bundesländer-Tour wieder durchstarten. Dass die Tiroler VP im Vorfeld der Gemeinderatswahlen keinen Termin für ein Treffen mit Kurz zu finden vermag, ist bezeichnend.

Aber eine ÖVP ohne Kurz, ohne Türkis, ist das überhaupt vorstellbar? „Es war immer klar, dass diese innerparteiliche Macht von Kurz eine geborgte ist. Das war nie ‚die neue ÖVP‘ in dem Sinn, dass irgendwelche Bünde, Landesparteien oder Strukturen abgeschafft worden wären, sondern immer nur eine Hybrid-Lösung“, sagt Hofer.

Kurz habe 2017 eine Situation genutzt, in der die ÖVP wegen miserabler Umfragewerte nicht anders konnte, als auf ihren einzigen Hoffnungsträger zu setzen. Der Rest ist bekannt: Kurz sicherte sich ein Durchgriffsrecht und besetzte Ministerposten nicht immer mit den eigenständigsten, sondern vor allem mit loyalen Personen. Seine politische Handlungsdirektive: umfrageorientiert. Das hat inhaltlich solange funktioniert, bis die Pandemie an die Tür klopfte.

Partei ohne "Kopf"

„Was die ÖVP derzeit charakterisiert, ist eine Art dröhnender Phantomschmerz, der die Partei lähmt. Es ist sozusagen bundespolitisch der Kopf abhandengekommen“, sagt Hofer. „Die Frage ist: Wie soll es jetzt weitergehen? Wer kann denn nur annähernd den Karren wieder aus dem Dreck ziehen?“ Das müssten sich auch die Landesparteien überlegen. Eine geschädigte Bundespartei sei auch auf regionaler und lokaler Ebene nicht hilfreich.

ÖVP-interne Alternativen tun sich derzeit nicht auf. „Die Stimmung“, heißt es aus der ÖVP-Zentrale, hänge nach wie vor von Sebastian Kurz ab. Der Neo-Klub- und Parteichef in Personalunion trifft nun sein engstes Team in der ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse anstatt wie dereinst im Bundeskanzleramt. Und gibt die Stimmungsschwankungen an seine Umgebung weiter: An manchen Tagen ist Kurz überzeugt, dass ein Comeback an die Regierungsspitze nach einer Neuwahl gelingen könne. Auch kraft juristischer Gutachten. An anderen Tagen dämpfen schlechte Umfragen oder Medienberichte über Ermittlungsschritte die Stimmung derart, dass der Optimismus binnen Stunden einem Zynismus weicht.

Unabhängig davon müssten sich das türkise Team und Kurz selbst „erst kalibrieren“. Das heißt: „Nur“ mehr Parteichef, aber nicht mehr Regierungschef zu sein, das sei ein Tempo, das der türkisen Truppe bis dato eher unbekannt war und jedenfalls nicht behagt. Sie seien „Vollgas“ gewohnt. Und „der Kanzler“ galt vielen als Kompass. Und viele tun sich ohne diesen Kompass schwer.

Kanzler-Comeback unwahrscheinlich

Was passiert, wenn Kurz noch einmal kandidieren und sogar als Stärkster durchs Ziel gehen würde? Hofer: „Sein Vorsprung auf die zweitstärkste Partei wäre dramatisch dünner als 2019, und dann bliebe noch die Frage: Welcher Partner macht ihn zum Kanzler?“

In den entscheidenden Oktobertagen, in denen Kurz den „Schritt zur Seite“ machte, habe sich die ÖVP bereits einmal für den Machterhalt, also die Fortsetzung der Regierung mit den Grünen, und gegen Kurz entschieden. Hofer: „Das ist, glaube ich, auch ein Fingerzeig pro Futuro, was Kurz’ Chancen für eine neuerliche Kandidatur angeht.“

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