Köstinger beim U-Ausschuss: „Das ist eine Unterstellung“

Sie war türkise Europa-Abgeordnete, später Generalsekretärin der  ÖVP, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin für Landwirtschaft und Tourismus. Vor allem aber galt Elisabeth Köstinger bis zu ihrem Rückzug aus der Politik im Mai 2022 als eine der engsten Vertrauten  von Ex-Kanzler Sebastian Kurz.

Nicht zuletzt aus diesem Grund   erhofften sich die Abgeordneten von der Aussage Köstingers am Donnerstag vor dem ÖVP–Korruptions-Untersuchungsausschuss einen Erkenntnisgewinn  in allen relevanten Untersuchungsbereichen.
Köstinger selbst beschrieb in ihrem Eingangsstatement ihr Verhältnis zu Kurz als „gutes Miteinander“. Ihnen beiden sei daran gelegen, „Österreich an die Spitze zu bringen“.

In ihrem Ministerium sei „immer äußerst sorgfältig gearbeitet“ worden und in die ausgegliederten Einrichtungen habe sie zu keinem Zeitpunkt eingegriffen, hielt Köstinger fest. Personalbestellungen seien „stets auf Basis der Rechtsgrundlagen erfolgt“. Ausschließlich Qualifikation im Hinblick auf die Ausschreibung seien entscheidend gewesen.

U-Ausschuss wird emotional

Bei der Befragung Köstingers durch SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer ging es dann einigermaßen emotional zu: Krainer warf dem Ausschuss-Vorsitzenden und Ersten Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) vor, die Geschäftsordnung zu brechen, weil er trotz mehrerer Meldungen zur Geschäftsordnung während der Befragung keine vertrauliche Stehung der Abgeordneten veranlasste.

Von Köstinger wollte Krainer wissen, ob sie ausschließen könne, dass das Ministerium Umfragen in Auftrag gegeben hat, die nichts mit dem Ressort zu tun hatten. Die Opposition vermutet ja, dass in den türkisen Ministerin Steuergeld für Umfragen ausgegeben wurde, die nicht im Interesse des Ministeriums, sondern der Partei – also der ÖVP – waren.

Das nannte Köstinger eine „Unterstellung“. Sie könne ausschließen, dass sie persönlich solche Umfragen beauftragt habe. Auch, wie es zur Vergabe des Auftrags an ein Meinungsforschungsinstitut kam, dessen Geschäftsführer sie „seit mehreren Jahren kennt“ und der aus dem Wiener Bauernbund kommt, wisse sie nicht. Wenn das Kabinett einbezogen war, habe ihr Kabinettschef das veranlasst, erklärte Köstinger.  Dieser habe dann auch die Fragen abgestimmt.

Nicht eingebunden gewesen sein soll die Ex-Ministerin laut eigener Aussage auch bei der Bestellung der Bundesgärtenchefin  sowie anderen Postenbesetzungen, bei denen es laut der Grünen Nina Tomaselli keine Hearings gegeben hat.