Kurz und Kogler (im Hintergrund) am Freitag.

© REUTERS/LEONHARD FOEGER

Politik Inland
11/12/2019

Koalitionsgespräche: Was Kurz an Kogler gut findet und umgekehrt

Der ÖVP-Chef schätzt am Grünen-Boss eine Eigenschaft, die er auch für sich selbst reklamiert.

von Christian Böhmer, Raffaela Lindorfer

So denkt Türkis über Grün

„Der Werner Kogler ist echt ok.“ Wann immer Sebastian Kurz in diesen Tagen von Parteifreunden nach den Grünen und deren Parteichef gefragt wird, antwortet er mit einem Satz wie diesem. Der ÖVP-Boss schätzt den Chef der Öko-Partei. Soviel ist gut 40 Tage nach der Nationalratswahl fix. Und wenn man davon ausgeht, dass in der Politik keine Währung so viel zählt wie Vertrauen, dann ist das vermutlich sogar eines der wichtigsten Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen Türkis und Grün. 

Sekten-Guru

Warum aber ist das so? Wie konnte es dazu kommen, dass ausgerechnet Kogler, also er, der die Fans der Volkspartei noch am Wahltag als „Sektenmitglieder des Kanzlerdarstellers“ bezeichnet hat, nun von genau diesem „Sekten-Guru“ verteidigt wird?

Zunächst einmal gefallen Sebastian Kurz nicht nur Stil und Wissen des Grünen Teamchefs. Wie er, Kurz, pflege Kogler einen respektvollen Ton und angesichts von Koglers Wissen und Erfahrung sei es „grundsätzlich interessant“, sich mit ihm auszutauschen. Vor allem mag Kurz, wie es der gebürtige Oststeirer gesprächspsychologisch bisher angelegt hat.

So verfügt Kogler über eine Eigenschaft, die der ÖVP-Chef auch für sich in Anspruch nimmt, nämlich: mit dem Kopf des Gegenübers denken zu können. So wie es für Kurz und die ÖVP klar ist, dass die Grünen nur dann in eine Bundesregierung eintreten, wenn sich beim Umwelt- und Klimaschutz Substanzielles bewegt, glaubt Kurz im Gegenzug, dass Kogler gut einschätzen kann, wo die roten Linien der ÖVP verlaufen.

Grundsätzliche Änderungen bei der Standortpolitik? Eine Kehrtwende bei der  Zuwanderungs- oder Migrationspolitik? Nicht mit der Volkspartei.

Auf der Bremse

Wenn Sebastian Kurz am Montag vor laufenden Kameras daran erinnert hat, dass Koalitionsverhandlungen noch keine Koalition sind, dann ist das mehr als Koketterie. Es ist die nüchterne Beschreibung realer Zustände. 

Denn in der ÖVP gibt es nach wie vor „Bremser“, die den Grünen mit gespannter Skepsis gegenüberstehen. Kurz und das ÖVP-Team waren von Koglers Team –  und hier insbesondere von der als Hardlinerin verschrienen Wienerin Birgit Hebein – positiv überrascht. 

Größeres Team

Was aber, wenn jetzt im größeren Team und im Detail verhandelt wird? Bleibt es beim sachlichen und wertschätzenden Ton? Ändern sich allenfalls Positionen, die bisher außer Streit standen? 
Die Dynamik der anstehenden Monate ist nur begrenzt vorherzusehen.

Nicht zuletzt deshalb, hat Kurz Kogler bei den Sondierungen daran erinnert, dass er in doppelter Hinsicht eine historische Chance habe. Einerseits, weil es nie zuvor Grüne in der Bundesregierung gab. Den Grünen könnte auch etwas anderes gelingen. Sinngemäß soll Kurz zu Kogler gesagt haben: „Ihr könntet die SPÖ als linke Regierungspartei ablösen!“

So denkt Grün über Türkis

Vertrauen“, sagte Werner Kogler am Sonntag, „reicht genau so weit, bis der nächste Schritt es zerstört.“ Ein Satz, der ja prinzipiell für jede zwischenmenschliche Beziehung gilt – für die kommenden Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und ÖVP aber ganz besonders. An Vertrauen in die türkise Truppe mangelt es nämlich vielen Grünen – vor allem in der Funktionärsblase und an der Basis. Und auch Kogler tat sich dem Vernehmen nach anfangs schwer, sich auf sein Gegenüber Sebastian Kurz einzulassen.

Zu oft war man in den vergangenen Jahren bei der ÖVP Zeuge von Intrigen, Leaks und Machtspielchen geworden – erst bei der rot-schwarzen (Sturz von Vorgänger Reinhold Mitterlehner), dann bei der türkis-blauen Regierung (wie die FPÖ nach Ibiza fallengelassen wurde). In beiden Regierungskonstellationen  war Kurz eine zentrale Figur. Wenig verwunderlich also, dass man da wachsam ist.
Einen ersten Kratzer bekam dieses Vertrauen in den Sondierungen: Abgeordneter Michel Reimon prangerte vergangene Woche an: „Die VP leakt jetzt das dritte Mal Details an die Medien“, und warnte vor „Saboteuren“.

Kritisch ist auch Ex-Klubchef Albert Steinhauser. Er forderte am Sonntag via Twitter, dass Zwischenergebnisse der Sondierungen veröffentlicht werden. „Im Sinne eines transparenten Stils sollte das unbedingt gemacht werden.“ Davon halten die Sondierer nichts. So sagt Alma Zadic zum KURIER: „Wir stehen zu transparenter Politik, wir stehen aber auch zu Vereinbarungen. Mit der ÖVP ist Vertraulichkeit vereinbart.“

Marschrichtung ist klar

In den sozialen Medien klingt in vielen Profilen Skepsis durch, sogar von schlaflosen Nächten ist da die Rede. Wie aber kam es dann, dass alle 27 Mitglieder des Parteigremiums für die Aufnahme von Verhandlungen stimmten?

Die Antwort scheint fast zu einfach: Sie vertrauen zwar der ÖVP nicht, aber sie vertrauen ihrem Chef. Und der sagte: „Wir wollen verhandeln.“  Kogler und sein Team hätten über die Sondierungen berichtet, beim Atmosphärischen seien sie aber nicht besonders ins Detail gegangen, heißt es aus der Sitzung. Mussten sie auch nicht. „Wir verlassen uns auf das Urteil des Teams und wissen, wir gehen diese Herausforderung gemeinsam an“, sagt die Abgeordnete Faika El-Nagashi vom kritischen linken Wiener Flügel.
Der ÖVP dürfte es gefallen, dass Kogler seine Truppe so hinter sich versammelt hat. Das ist ein Bonus, die sie beide als Chefs für sich beanspruchen. Sie eint auch ihr pragmatischer Zugang. Beide wissen, sie müssen ihre Wahlversprechen einlösen, dürfen ihre Klientel nicht vergrämen. Verständigen könnten sie sich auf das Motto: „Leben und leben lassen“. Kurz wird zudem als recht flexibel eingeschätzt und kann seine Politik gut verkaufen. „Er hat in seiner Karriere verschiedene Phasen durchgemacht, sich zuletzt halt sehr an die FPÖ angenähert. Er kann auch anders“, glaubt man. Hofft man.

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