Politik | Inland 21.12.2012

Keine hohe Beteiligung bei Volksbefragung erwartet

© Bild: Jürg Christandl

Nur etwa ein Drittel wird sich laut Meinungsforschern an der ersten bundesweiten Volksbefragung zur Wehrpflicht beteiligen.

Die Wahlbehörden werden am 20. Jänner bei weitem nicht so viele Stimmen entgegennehmen und auszählen müssen wie bei Nationalratswahlen. Denn die Meinungsforscher erwarten nicht viel mehr als ein Drittel Stimmbeteiligung bei der Volksbefragung über die Wehrpflicht. An den bisher 18 Referenden auf Landesebene beteiligten sich im Durchschnitt 29 Prozent - mit einer großen Spannweite von 3,9 bis 61,4 Prozent. Deutlich stärker genutzt wurden die beiden österreichweiten Volksabstimmungen.

OGM-Chef Wolfgang Bachmayer geht davon aus, dass an der ersten bundesweiten Volksbefragung am 20. Jänner "ein Drittel plus" der Stimmberechtigten teilnehmen könnte - "was schon ein sehr guter Wert ist", wie er im Gespräch mit der APA sagte. Sollte es tatsächlich eine so hohe Beteiligung geben, läge das aber weniger an der Mobilisierung durch die Parteien, sondern schlicht daran, dass das Thema "doch sehr breitenwirksam" sei, wie er erklärte.

David Pfarrhofer vom market-Institut geht davon aus, dass eine Beteiligung von 40 Prozent die maximale Obergrenze sein wird - er rechnet aber mit weniger. "Es wird ein gemütlicher Sonntag werden für die Damen und Herren in den Wahllokalen", sagte er.

Bisherige Volksbefragungen

Diese Annahmen bestätigt ein Blick auf die bisherigen Landes-Volksbefragungen. Auch dort war der Zulauf wesentlich geringer als bei Wahlen. Nur an zwei der 18 Referenden nahm mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten teil - an der niederösterreichischen Landeshauptstadt-Befragung 1986 und an der oberösterreichischen Befragung über ein Musiktheater in Linz 2000. Die bisher letzte Landes-Volksbefragung - die Wiener über u.a. Hundeführschein, City-Maut und Nacht-U-Bahn im Jahr 2010 - interessierte 36 Prozent.

Weitaus größer war die Teilnahme an den Volksabstimmungen - deren Ergebnis, anders als das der Volksbefragung, von Gesetzes wegen umgesetzt werden muss. 64,1 Prozent gingen 1978 zur Abstimmung über das (von der Mehrheit abgelehnte) AKW Zwentendorf. Und noch viel mehr, nämlich 82,4 Prozent, nutzen 1994 die Möglichkeit, über den (angenommenen) EU-Beitritt abzustimmen. Wobei sich freilich in beiden Fällen die Parteien sehr dafür engagierten, die Bürger zur Abstimmung zu bewegen.

Erstellt am 21.12.2012