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Politik Inland
10/14/2021

Kanzler Schallenberg: "Europa ist Teil meiner DNA"

Der Kanzler ist auf Antrittsbesuch in Brüssel und die Innenpolitik fliegt mit: "Nichts dran“-Sager war "persönliche Meinung“.

von Andreas Schwarz

"Es ist schön, wieder in Brüssel zu sein – die Europäische Union ist Teil meiner DNA“, sagte Alexander Schallenberg anschließend bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel. Und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würdigte den österreichischen Kanzler beim ersten Handshake als "ausgewiesenen Europakenner“, als einen, der in Brügge studiert und Europa von der Pieke auf gelernt habe. "Es ist ein starkes Signal, dass Ihr erster Auslandsbesuch nach Brüssel führt.“

Der Auftritt als neuer Bundeskanzler mag für Alexander Schallenberg auf heimischem Parkett noch ungewohnt sein. In Brüssel war das einzig Ungewohnte die Polizeieskorte, die einem ausländischen Regierungschef auf der Fahrt in die Stadt zusteht. Ansonst war der Antrittsbesuch des früheren österreichischen Außenministers in der EU-Hauptstadt bei Von der Leyen und Ratspräsident Jean Michel eine Art Heimspiel – unzählige Räte hat Schallenberg mit seinen Amtskollegen in Brüssel schon absolviert, zu Beginn seiner Karriere war er in der Rechtsabteilung der österreichischen EU-Vertretung stationiert.

Begleitet von einer großen Mediendelegation – und seit Amtsvorgänger Sebastian Kurz "standesgemäß" in der Economy Class des AUA-Airbus „Arlberg“ - flog der Kanzler am Donnerstag in Brüssel ein und traf Ursula von der Leyen im 13. Stock des Berlyamont-Gebäudes. "Österreich bleibt ein verlässlicher und starker Partner der EU", war die Botschaft, die der Kanzler mitbrachte – unter seinem Vorgänger hatte es ja die eine oder andere Verstimmung (Impfbasar-Vorwurf, Verteidigung der Visegrad-Staaten) gegeben.

"Pandemie noch nicht im Rückspiegel"

Zuvor gab Schallenberg eine kleine Tour d’Horizon in Sachen Europa: Für Österreich bleibe die EU weiter der wesentliche politische Rahmen und Hebel bei der Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen. Zu denen zähle die Pandemie, "die noch nicht im Rückspiegel“ sei, wie Schallenberg sagte. "Es ist bitter, wir haben bei weitem genug Impfstoff und stolpern in eine Pandemie der Ungeimpften, der Zögerer und Zauderer. Ich halte das für verantwortungslos."

"Es kommt auch auf den Ton an"

Das strategisch wichtigste Ziel sei, "nie wieder eine Teilung auf dem europäischen Kontinent zu erleben“. Die Werte in der EU wie Rechtsstaatlichkeit  seien nicht verhandelbar, sagte Schallenberg mit Blick auf Polen, die Kommission handle da richtig mit ihrem Druck, aber: "Es kommt auch auf den Ton an.“ Es sei wichtig und auch Österreichs Rolle, gute Kommunikationskanäle aufzubauen, zu verbinden "und nicht mit dem Megaphon über die Grenze zu rufen“.

In Sachen Migration betonte der Kanzler, dass Österreich bei seiner Linie bleibe, eine Stärkung des Außengrenzschutzes zu forcieren. "In Österreich hat es allein heuer 24.000 Asylanträge gegeben, vier Mal so viele wie in Griechenland, drei Mal soviele wie in Italien, wir leisten einen Beitrag über die Maßen solidarisch.“

Die Innenpolitik ließ Schallenberg in Brüssel freilich nicht los – "obwohl in Brüssel Neue Regierungen oder Regierungschefs, ein Wechsel im Tagesgeschäft, niemanden aufregt.“

Von mitreisenden Journalisten gefragt, ob er seine Aussage bei Amtsantritt, das an den Vorwürfen gegen seinen Vorgänger Sebastian Kurz "nichts dran“ sei, nicht zurücknehmen wolle, sagte Schallenberg: "Das war meine persönliche Meinung, dass ich glaube, dass von den Vorwürfen strafrechtlicher Natur nichts bleiben wird.“ Damit sei kein Angriff auf die Justiz verbunden, „ich habe großes Vertrauen in den österreichischen Rechtsstaat und erwarte mir in der Sache Aufklärung“.

Noch bevor Schallenberg in Brüssel zum ersten Handshake mit von der Leyen als Bundeskanzler antrat, passierte dem Social-Media-Team des Kanzlers ein kleiner Fauxpas. Der für Schallenbergs Profil gedachte Tweet wurde unabsichtlich zuerst über jenes von Sebastian Kurz ausgeschickt (siehe unten).

Auf den Tweet angesprochen, sagt Schallenbergs Sprecherin: "Wo Menschen arbeiten, passieren auch Fehler".

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