Impfpflicht könnte ab 14 Jahren gelten – notfalls Ersatzfreiheitsstrafe

Medizinisches Personal zieht eine Spritze mit einem Impfstoff gegen das Corona-Virus auf
Erste Details zum geplanten Impfpflicht-Gesetz kursieren. Hohe Geldstrafen, notfalls Gefängnis.

Zur geplanten Impfpflicht sickern derzeit unterschiedliche Details durch. Fix ist noch nichts: Am Dienstag treffen sich Gesundheitsministerium, Verfassungsministerium und die Opposition zu einem runden Tisch. Auch dabei: Experten aus Wissenschaft, Verfassungsrecht, Gesundheit, dem Verfassungsdienst und der Bioethikkommission. Die FPÖ nimmt zur allgemeinen Überraschung nicht teil.

Die Zeit drängt jedenfalls, denn der Gesetzesentwurf soll in der Woche ab 6. Dezember in Begutachtung gehen.

Das Gesetz soll ab 1. Februar 2022 befristet für drei Jahre gelten. Wie oft muss man sich dann impfen lassen? Dazu gibt es noch keine konkreten Pläne, dieser Punkt könnte über Verordnungen geregelt werden. Definitiv saftig fallen die Strafen aus, die bei Zuwiderhandeln derzeit im Raum stehen.

Sechs Wochen Ersatzfreiheitsstrafe?

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