Politik | Inland
09.01.2019

Hofer stößt Debatte um Abschaffung der NoVA an

Verkehrsminister stellt vor Regierungsklausur die Normverbrauchsabgabe in Frage. Finanzministerium dementiert aber diese Steuerpläne.

Für Fans von PS-starken Autos käme es einer Revolution gleich: Die Abschaffung der  Normverbrauchsabgabe (NoVA) bei Neuwagen. Infrastrukturminister Norbert Hofer hält sie für überholt. „In dieser Form hat sie keine Zukunft“, meinte der FPÖ-Regierungskoordinator am Mittwoch bei der Eröffnung der Vienna Autoshow.

Eine Abschaffung wäre ein Weg, das Ziel einer Senkung der Steuer- und Abgabenquote auf 40 Prozent zu erreichen.

470 Millionen Euro. So hoch waren die Einnahmen für den Finanzminister im Jahr 2017 aus der NoVA, die bei Erstzulassung eines Fahrzeugs in Österreich anfällt. Im Vorjahr dürfte die 500-Millionen-Euro-Marke deutlich geknackt worden sein, was daran liegt, dass Neuwagen seit September einer strengeren Prüfung des Schadstoffausstoßes unterliegen. In Folge sind die Werte gestiegen.

Da sich die NoVA nach dem Schadstoffausstoß richtet, sind Neufahrzeuge seit Herbst  spürbar teurer geworden. Ein Einbruch bei den Neuzulassungen war die Folge, so dass es heuer „nur“ zum drittbesten Autojahr aller Zeiten gereicht hat. Für die Autoimporteure und Händler Grund, die Abschaffung der NoVA in Anwesenheit von Verkehrsminister Hofer anlässlich der Eröffnung der Vienna Autoshow zu fordern.

Gegenüber dem KURIER meint Hofer, dass die NoVA-Berechnung viel zu kompliziert geworden sei. Allerdings sei es Sache des Finanzministers, eine Lösung zu finden. Dass der Infrastrukturminister  kein Fan der NoVA ist, gilt als offenes Geheimnis.

Erhöhung der Mineralölsteuer?

Wie der KURIER erfuhr, wurde in der Regierung überlegt, einen Öko-Anreiz zu schaffen, indem man sie abschafft – und im Gegenzug die Mineralölsteuer (MÖSt) erhöht.

Derzeit nimmt der Staat durch die MÖSt jährlich knapp 4,2 Milliarden Euro ein. Für den Liter Diesel liegt sie bei 39,7 und für den Liter Benzin bei 48,2 Cent. Bei einem anhaltenden Verbrauch von 10,6 Milliarden Liter Kraftstoff im Jahr könnte rein rechnerisch eine Erhöhung von je 4 Cent/Liter den NoVA-Entfall wettmachen.

 

Eine MÖSt-Erhöhung birgt auch Risiken: In Frankreich war die Spriterhöhung um 15 Cent die Initialzündung für die heftigen Gelbwestenproteste. Der Spritpreis in Österreich ist einer der billigsten in Europa. Steigt der Preis, könnten der Tanktourismus und damit die Einnahmen des Fiskus zurückgehen.

Am Vorabend der Regierungsklausur zog das Finanzministerium dann die Notbremse und dementierte, dass es diese Überlegungen gibt.  

 

Was ist die Normverbrauchsabgabe?

Die NoVA ist vom -Ausstoß (Pkw, Kombi) oder  vom Hubraum (Zweiräder) abhängig. Sie wird als Prozentsatz vom Fahrzeugpreis berechnet. Dabei gibt es einen Deckel von maximal 32 Prozent des Fahrzeugwerts. Allerdings erhöht sich die  NoVA für jedes Gramm  über dem Wert von 250g/km um 20 Euro. Elektroautos sind mangels -Ausstoß ausgenommen; ebenso Oldtimer (ab 30 Jahren), Taxis, Miet- und Fahrschulautos. Die Abgabe wird bei Erstzulassung in Österreich fällig (also auch bei importierten neuen oder gebrauchten Kfz). Die NoVA gibt es seit 1992 und gilt als Nachfolgerin der Luxussteuer.