Veränderte Sicherheitslage

Hofburg-Wahl: Khol fordert "frisches Geld" fürs Heer

Andreas Khol ist für eine "Trendumkehr"
© KURIER/Jeff MangioneAndreas Khol ist für eine "Trendumkehr"
ÖVP-Kandidat gibt Doskozil Rückendeckung: "Landesverteidigung hat neue Wichtigkeit."
08.03.16, 11:19
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"Wesentlich mehr Geld" für das Bundesheer fordert Andreas Khol, Hofburg-Kandidat der Volkspartei. Es gelte die veränderte Sicherheitslage zu berücksichtigen. Die Forderung richte sich dabei an die gesamte Regierung. Der Präsidentschaftskandidat besucht am Dienstag die Steiermark und informiert sich in Spielfeld gemeinsam mit LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) über das Grenzmanagement.

Khol besucht Schützenhöfer in Spielfeld

Hofburg-Wahl: Khol fordert "frisches Geld" fürs Heer
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epa05149904 Migrants wait in a tent of the reception centre at the Austrian-Slovenian border crossing in Spielfeld, Austria, 08 February 2016. The Austrian authorities decided to control the migrantsí progress by cordons and dividing them into families and gender upon their arrival. After deciding whether they can enter or not, they will be rejected and turn back or giving them the access to be taken into another reception centre in Austria. EPA/GYORGY VARGA HUNGARY OUT
Khol ist am Nachmittag mit Schützenhöfer am Grenzübergang Spielfeld, um sich über die Situation vor Ort zu informieren. "Was ich mit habe im Gepäck, ist die Forderung, dass wir die Abrüstung des Bundesheeres, wie sie in den letzten Jahren erfolgte, beenden", sprach sich Khol für eine "Trendumkehr" aus. Es habe sich gezeigt, "dass das Bundesheer vor größeren Aufgaben stehen könnte, als bisher angenommen".

Bei den Grenzeinsätzen im vergangenen Herbst und Winter habe man feststellen müssen, dass dem Heer "nicht der gute Wille, aber sehr oft das Gerät fehlt". Mangels Budgets sei auch die "begrüßenswerte Planung" für die Reform des Grundwehrdienstes stecken geblieben, meinte Khol.

"Rückendeckung" für Doskozil

"Die Forderung geht an die gesamte Bundesregierung. Ich unterstütze alle Anstrengungen vom Ressort selbst und habe Vertrauen in Minister Doskozil (Hans Peter, SPÖ, Anm.), aber auch in Finanzminister Schelling (Hans Jörg, ÖVP, Anm.), dass er die Prioritäten richtig setzt", pocht Khol auf "wesentlich mehr Geld". Eine Ziffer nannte er nicht. Jedoch sollen die Pläne der damaligen Zilk-Kommission und die Attraktivierung des Grundwehrdienstes schnell umgesetzt werden. "Dafür muss frisches Geld in die Hand genommen werden. Das Bundesheer muss gleichziehen mit dem Innenministerium." So sei beim Innenressort "viel Geld und Personal zusätzlich genehmigt" worden.

"Meine Rückendeckung als oberster Befehlshaber des Bundesheeres wird er diesbezüglich haben. Die Landesverteidigung hat neue Wichtigkeit bekommen", erklärte der Bundespräsidentschaftskandidat in Richtung Doskozil. Der Verteidigungsminister wird am Dienstagabend in einem Hintergrundgespräch gegenüber Journalisten die neue Heeres-Struktur erläutern.

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(Agenturen, sho)

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