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Flüchtlinge
03/07/2016

Mikl-Leitner auf CNN: "Es wurden zu hohe Erwartungen geweckt"

Mikl-Leitner wünscht sich, dass sich auch der "Rest der Welt" an der Flüchtlingshilfe beteiligt.

von Michael Andrusio

In einem Interview für die CNN-Nachrichtensendung Amanpour hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner die Rolle Österreichs und die Einführung einer Obergrenze in der Flüchtlingskrise verteidigt.

"Österreich kann nicht eine unendliche Zahl an Flüchtlingen aufnehmen", sagte die Innenminsterin auf CNN. Und weiter: "Europa hat 1 Million aufgenommen, Österreich 90.000. Aber was ist mit dem Rest der Welt? Auch der kann sich an der Hilfe beteiligen."

Für Mikl-Leitner ist wichtig, dass die Außengrenzen gesichert und ein gemeinsamer Plan mit der Türkei umgesetzt wird. "Die Türkei darf die Flüchtlinge nicht weiterreisen lassen", sagte Mikl-Leitner. Die Türkei sei ein wesentlicher Partner für die Lösung des Problems, gleichzeitig dürfe sich Europa nicht völlig von der Türkei abhängig machen.

Eine Sperre der Balkanroute und die Einführung einer Obergrenze sei für Mikl-Leitner absolut "vernünftig", ebenso die Kontrollen an der mazedonisch-griechischen Grenze. Dass sich nun eben an dieser Grenze schreckliche Szenen abspielen, sei auch die Schuld jener, die eine "Politik der weit offenen Arme" betrieben haben. Damit seien viel zu hohe Erwartungen geweckt worden, sagte Mikl-Leitner.

Den Namen Angela Merkel nannte die Innenminsterin in diesem Zusammenhang nicht. Vielmehr räumte sie ein, dass sie mit der deutschen Kanzlerin übereinstimme, dass es eine europäische Lösung geben muss.

Und: Mikl-Leitner verteidigte auch die nationalen Maßnahmen einzelner Staaten, denn sonst würden Nationalisten die Oberhand gewinnen. Und dann würde das vereinte Europa ein Ende haben.

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