Van der Bellen und Norbert Hofer

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Hofburg-Wahl
11/27/2016

13 Millionen hat der Hofburg-Wahlkampf bisher kostet

Das Bundespräsidentenwahlgesetz verpflichtet die Kandidaten, spätestens eine Woche vor der Wahl offenzulegen, wie viel Geld sie von Parteien und anderen Großspendern erhalten haben.

Alexander Van der Bellen hat für seinen nun schon seit rund elf Monaten laufenden Wahlkampf insgesamt rund 7,1 Millionen Euro an Zuwendungen bekommen. Davon betrafen etwa 3,5 Mio. Euro die Wahlgänge am 24. April und den aufgehobenen am 22. Mai. Seit 1. Juli sind nochmals etwa 3,5 Mio. Euro dazugekommen. Die FPÖ hat ihre Gesamtausgaben für Norbert Hofer mit knapp 6 Mio. Euro beziffert.

Das Bundespräsidentenwahlgesetz verpflichtet die Kandidaten, spätestens eine Woche vor der Wahl offenzulegen, wie viel Geld sie von Parteien und anderen Großspendern erhalten haben. Die Endabrechnung muss drei Monate nach dem Wahltag vorliegen. Während der Grüne Van der Bellen auch auf private Spender baut, finanziert die FPÖ den Wahlkampf ihres Kandidaten Norbert Hofer ausschließlich aus Parteimitteln.

Zahlen von Van der Bellen

Die FPÖ hat ihre Zahlen schon am Freitag veröffentlicht, das Van der Bellen-Team folgte nun am Sonntagnachmittag mit der Offenlegung. Demnach erhielt der Verein "Gemeinsam für Van der Bellen" seit 1. Juli von 18.398 privaten Einzelspendern die Summe von 2,73 Millionen Euro. Größter Einzelspender war die SLE Schuh GmbH mit 150.000 Euro, Hans-Peter Haselsteiner und Johannes Baillou ließen je 100.000 Euro springen, Gerhard Zeiler 50.000 Euro. Dazu kommen von den Grünen finanzielle Zuwendungen von 500.000 Euro und Sachspenden von 300.000 Euro sowie von der SPÖ Wien Sachspenden von knapp 40.000 Euro. In Summe ergibt das rund 3,5 Mio. Euro.

Zusätzlich hat das Van der Bellen-Team bereits für die ersten beiden Wahlgänge am 24. April und den vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen am 22. Mai rund 3,6 Mio. Euro an Zuwendungen erhalten. Rund 360.000 Euro kamen hier von privaten Spendern, von den Grünen 2,11 Mio. Euro an finanziellen und 1,16 Mio. Euro an Sachspenden sowie 11.000 Euro von der SPÖ Wien an Sachspenden.

Zahlen von Norbert Hofer

Damit liegt Van der Bellen zwar über der Wahlkampfkosten-Obergrenze von 7 Mio. Euro, allerdings ist dies nicht relevant. Einerseits muss nur ein Teil der Kosten für diese Berechnung berücksichtigt werden, die Ausgaben für die aufgehobene Stichwahl am 22. Mai müssen nicht eingerechnet werden. Und andererseits hat das Van der Bellen-Team die Kosten schon seit seinem Kampagnenstart am 8. Jänner berücksichtigt, obwohl dies gesetzlich erst mit dem Stichtag am 23. Februar nötig gewesen wäre. Dazu kommt, dass im Falle einer Überschreitung keine Sanktionen drohen.

Die FPÖ hat bereits am Freitag die Kosten für den Wahlkampf ihres Kandidaten Norbert Hofer mit insgesamt knapp 6 Mio. Euro offengelegt. Demnach hat die FPÖ jetzt nochmals 2,645.032,06 Euro investiert, von den Freiheitlichen in Kärnten kamen weitere 8.703,25 Euro. Dazu kommen noch 1,4 Mio. Euro für die aufgehobene Stichwahl am 22. Mai und 1,9 Mio. Euro für den ersten Wahlgang am 24. April.

Das Van der Bellen-Team verweist allerdings darauf, dass die angegebenen Kosten der beiden Kandidaten nicht ganz direkt vergleichbar seien. Einerseits weil der frühere Grüne Bundessprecher schon seit seinem Kampagnenstart am 8. Jänner alles einrechne und nicht erst seit dem Stichtag am 23. Februar und andererseits weil Van der Bellen im Gegensatz zu Hofer auch alle Sachspenden offenlege.