Doskozil besucht Mazedonien und sieht neue Bedrohungen

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Donnerstag bei einem Besuch in Mazedonien davor gewarnt, angesichts der Herausforderungen der Flüchtlingskrise vor den Gefahren des Terrorismus "die Augen zu verschließen". Laut Geheimdienstkreisen gab es aus dem Balkanland durchaus Bedrohungen, auch gegen Österreich.

Doskozil erklärte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem mazedonischen Amtskollegen Zoran Jolevski in Skopje, dass die Balkan-Region besonders gefährdet sei, was "Tendenzen der Radikalisierung" und Terror betreffe. "Wir sind uns einig, dass wir nicht wegschauen dürfen", sagte er. Deswegen gebe es eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten. Jolevski betonte nur allgemein, dass das Thema Terror alle Staaten betreffe und nicht an ethnischen Linien festzumachen sei.

Politische Beobachter verweisen auf die Nähe Mazedoniens zum Kosovo und zu Bosnien, woher konkrete Gefahr drohe. Bedrohungen gebe es gegen internationale Einrichtungen wie etwa Botschaften in Mazedonien sowie auch gegen Staaten, etwa weil Dschihadisten Terrorzellen in den Ländern unterstützen wollten. Österreich sei wie Deutschland und die USA besonders betroffen. Diese drei Länder seien die wichtigsten internationalen Akteure in der Region. Bisher sei aber alles abgewehrt worden, hieß es in informierten Kreisen.

Nachtsichtgeräte für Mazedonien

Die beiden Verteidigungsminister besuchten in Skopje Spezialeinsatzkräfte, die eine Übung zur Abwehr von Terrorangriffen vorführten. Die Soldaten zeigten Waffen und Ausrüstung, die dafür zum Einsatz kommen kann. Doskozil überreichte Jolevski 15 Nachtsichtgeräte, wovon eines in der Neuanschaffung rund 10.000 Euro kostet. Der Mazedonier bedankte sich für die "Spende". "Mit diesen Geräten werden wir die mazedonische Grenze, und gleichzeitig die europäische Grenze, besser schützen können", sagte er.

Doskozil seinerseits "bedankte sich für die Rolle, die Mazedonien in den letzten Wochen in der Flüchtlingskrise eingenommen hat". Das Land habe eine "führende Rolle" bei der Grenzsicherung eingenommen und "Österreich und Deutschland sehr, sehr geholfen". Mazedonien verweigert seit dem Schließen der sogenannten Balkan-Route Flüchtlingen ohne gültige Dokumente die Einreise.

Im griechischen Flüchtlingslager Idomeni an der Grenze zu Mazedonien sitzen nun rund 11.000 Migranten fest, die ursprünglich nach Mitteleuropa weiterreisen wollten. Dass die griechische Regierung dieses Lager schließen will, begrüßt Jolevski. Es sei "gut", wenn die Migranten aus Idomeni an Orte verteilt würden, wo sie bessere Bedingungen vorfänden. Eine Eskalation an der Grenze erwartet er nicht. "Ich bin überzeugt, dass die griechischen Behörden das gut hinbekommen werden", sagte er.