Doskozil auf heikler Mission in Griechenland

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) reist am Mittwoch nach Griechenland. Inhaltlich geht es um einen Gedankenaustausch zur Flüchtlingskrise und um die Verbesserung der bilateralen Beziehungen, wie sein Sprecher, Stefan Hirsch, der APA mitteilte. Doskozil trifft in Athen seinen Amtskollegen Panos Kammenos. Auch der Besuch eines Flüchtlingslagers in der Hafenstadt Piräus ist geplant.

In dem vom Militär betriebenen Relocation Center Piräus sind rund 1.500 Flüchtlinge untergebracht. Die Migranten würden von dort aus in die Türkei zurückgeführt oder nach Europa verteilt, so der Sprecher. Mit dem Inkrafttreten des EU-Türkei-Deals wurden am Montag 202 Migranten von griechischen Inseln in die Türkei gebracht, 35 Flüchtlinge kamen nach Deutschland.

Doskozil von Athen eingeladen

In Griechenland befinden sich rund 52.000 Migranten. Seit dem Schließen der Balkan-Route sitzen Zigtausende fest. Die griechische Regierung war wegen der Initiative Österreichs zur Schließung der Route verstimmt und sprach von "feindseligen und aggressiven Aktionen". Ende Februar lehnte Athen einen Besuch von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ab.

Doskozil dagegen wurde eingeladen. Dem Minister gehe es nun darum, "die Gesprächsbasis aufrechtzuerhalten", sagte Hirsch. Doskozil wolle "offen darüber sprechen", wie man Griechenland beim Grenzschutz und den Rückführungen von Flüchtlingen unterstützen könne. Doskozil wolle seinen Amtskollegen außerdem über das Treffen der zentraleuropäischen Verteidigungsminister vom vergangenen Freitag informieren, bei dem vereinbart wurde, die Bildung einer zivil-militärische Mission zur Unterstützung der EU-Grenzschutzagentur Frontex voranzutreiben.

Besuch in Mazedonien

Am Mittwochabend reist Doskozil nach Skopje weiter und trifft am Donnerstag den mazedonischen Verteidigungsminister Zoran Jolevski. Ziel des Besuchs ist die politische Unterstützung für Mazedonien. Doskozil sei der Meinung, dass "Mazedonien viel für die EU geleistet hat". Österreich werde den mazedonischen Behörden Nachtsichtgeräte für die Sicherung der Grenzen zur Verfügung stellen, so Hirsch. Der Balkanstaat hält seine Grenzen für Flüchtlinge noch mindestens bis zum Jahresende geschlossen.