Doskozil will Beziehung zu Athen verbessern

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil versucht bei seinem griechischen Amtskollegen Panos Kammenos die zuletzt zwischen Wien und Athen getrübte Stimmung wieder aufzuhellen.

Seit ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz die Griechen vor etwas fünf Wochen nicht zu der Westbalkan-Konferenz einlud, herrscht Eiszeit zwischen Österreich und Griechenland. Die griechische Botschafterin ist nach wie vor aus Wien abberufen. "Meine Reise ist ein Signal des Entgegenkommens", so Doskozil.

Doch Brücken bauen ist nicht das einzige Ziel des Verteidigungsministers. Er wollte die Griechen überzeugen, dass sie die Idee einer zivil-militärischen EU-Mission unterstützen, die vorige Woche beim Treffen der zentraleuropäischen Verteidigungsminister beschlossen wurde.

Diese EU-Mission soll gemeinsam die EU-Außengrenzen schützen, die Fluchtrouten schließen, Mazedonien unterstützen, die Rückführungen abwickeln und die Hotspots betreiben, bis die EU-Grenzschutzagentur Frontex dazu in der Lage ist. Doskozil schwebt eine Art Überbrückungsmission vor. "Die zentraleuropäischen Verteidigungsminister wollen die zivil-militärische EU-Mission auf die Agenda beim EU-Verteidigungsminister-Gipfel am 19. April bringen und im besten Fall auch gleich beschließen. Denn auf einer Skala von eins bis zehn in der Flüchtlingsfrage, befinden wir uns erst auf 1,5", so Doskozil.

Welchen Beitrag kann Österreich bei dieser Mission leisten? "Wenn es nur bei einer bilaterale Kooperation bleibt, dann dürfen wir nur humanitäre Aufgaben übernehmen. Anders schaut es aus, wenn es eine offizielle EU-Mission wird." Kammenos signalisierte Zustimmung. "Es kann nicht sein, dass Griechenland ein Lager der verlorenen Seelen wird."

Auf dem Griechenland-Trip wurde noch ein Detail klar: Die Rückführungen in die Türkei klappen derzeit nicht. Am Montag gab es die ersten 200 Rückführungen, seither stocken sie. "Die Migranten suchen nun um Asyl in Griechenland an, dann dürfen sie nicht sofort rückgeführt werden", sagt Doskozil. Auch hier will der Minister Druck machen. "Es hätte schon 7000 Rückführungen geben können."