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Politik Inland
01/01/2020

"Hätte ich als Präsident nicht genehmigt!": Irritation über Hofer-Tweet

Der FP-Chef kritisiert, dass Inneres und Verteidigung in VP-Hand sein werden - und sorgt damit für verwunderte Kommentare.

„Sind Sie ein bissl vergesslich?“

Das ist noch einer der netteren Kommentare, die FPÖ-Chef Norbert Hofer am Silvesterabend auf Twitter zu lesen bekam. Seine Kritik daran, dass in der künftigen Bundesregierung wohl die Ressorts Inneres und Verteidigung in einer Hand sein werden – und zwar der ÖVP –, sorgte für einige Lacher. Er hätte eine derartige Konzentration „als Bundespräsident nicht genehmigt“, schrieb er am Abend. Zur Erklärung: In den beiden Ressorts sind die drei österreichischen Geheimdienste angesiedelt; eine derartige Machtkonzentration wird kritisch gesehen.

Erinnerung an Kickl und Kunasek

Allein: Auch unter Türkis-Blau gab es eine derartige Konzentration – und zwar in Hand der Blauen. Bekanntlich saß im Verteidigungsressort Mario Kunasek, mittlerweile in die Steiermark zurückgekehrt; und das Innenministerium leitete bekanntlich Herbert Kickl. Der, das sei nebenbei erwähnt, dort für seinen Umgang mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, ja für ordentlich Wirbel sorgte.

War das also ein Lapsus, der dem blauen Parteichef da unterlaufen ist?

Mitnichten. Denn auf dezente Hinweise anderer Twitter-Nutzer – „mit Verlaub, aber das war jetzt mit Blick auf die letzte Regierung, ein wenig unklug, um es höflich zu formulieren“, war da etwa zu lesen – reagierte Hofer nur noch bekräftigend. Er hätte das auch unter der türkis-blauen Regierung nicht gut gefunden. „Es war damals nicht klug und das ist es heute auch nicht! Beide gute Minister. Trennung ist aber klug und jedenfalls der bessere Weg!“, schrieb er dann noch.

Auch darauf musste sich der blaue Parteichef allerdings wenig Freundliches anhören. Etwa das hier: