Der Vorgang war, nun ja, doch speziell: Als es vergangene Woche in der Bundeskurie der angestellten Ärzte darum ging, einen Chef zu wählen, boykottierten gleich vier Bundesländer die Abstimmung, indem sie den Raum verließen. Der Grund des Protests: Es sei keine Frau und auch kein Jungärzte-Vertreter bei der Postenbesetzung berücksichtigt worden.
Der Boykott ist für sich genommen speziell, immerhin geht es um den höchsten Standesvertreter der heimischen Spitalsärzte. Im konkreten Fall könnte die Sache aber ein bitteres Nachspiel mit sich bringen, in das sowohl das Gesundheitsministerium als auch die Gerichte involviert werden.
Der Grund: Laut den Satzungen der Ärztekammer sind Bundeskurien nur beschlussfähig, wenn zumindest sechs Landesärztekammern vertreten sind – und dem war nicht so. Während Niederösterreich, Salzburg, Kärnten und Vorarlberg eine Wiederholung der Wahl fordern, sieht der wiedergewählte Bundeskurienobmann Harald Mayer vorerst kein Problem. Seine Argumentation: Die Anwesenheit von Länder-Vertretern sei zwar bei Beschlüssen, nicht aber bei Wahlen nötig. Das hätten auch das Ministerium und die Kammer-Juristen bestätigt.
Stein des Anstoßes ist Mayers Vize, der Turnusärzte-Vertreter Stefan Ferenci. Er ist seit Kurzem auch oberster Vertreter der Spitalsärzte in der Wiener Ärztekammer. Und schon dort sorgte seine Bestellung für Kontroversen.
Der Grund: Der Kinder- und Jugendpsychiater betreibt eine Ordination in Wien und in NÖ und kandidierte dennoch als Turnusärzte-Vertreter bei der Wiener Kammerwahl. Nur um antreten zu können, habe er sich kurzfristig bei einer Ärztin als Turnusarzt angemeldet, lautete der Vorwurf, der in einer Anzeige wegen Verdachts auf Wählertäuschung mündete.
Der neue Kurien-Chef Mayer hat kein Problem damit, dass Ferenci in der Bundeskammer Turnusärzte-Vertreter wird: „Zum Stichtag war er als solcher eingetragen“, sagt er zum KURIER. Und zu dem Vorwurf, es gebe keine Frauen an der Spitze der Kurie: „Das ist traurig, aber wahr. Ich habe einige Frauen gebeten, dass sie sich einbringen. Keine wollte das.“ Die Vertreter der protestierenden Länder wollen nicht klein beigeben. So sagt Jörg Hutter (Salzburg) zum KURIER, man werde im Zweifel Gutachten einholen und notfalls den Rechtsweg bestreiten, sollte die Wahl nicht wiederholt werden.
Das Ministerium bestätigt zwar, dass bei der Wahl keine Unregelmäßigkeiten aufgefallen seien. Allfällige Beschwerden über die Rechtmäßigkeit derselben werde man aber „selbstverständlich“ prüfen.
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