Grüne Moser kandidiert nicht für den Rechnungshof

Die grüne Rechnungshofsprecherin Gabriela Moser will nicht für das Amt des Rechnungshof-Präsidenten kandidieren. Das hat sie heute bekanntgegeben. "Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, mich nicht als Kandidatin für den Rechnungshof aufstellen zu lassen. Aufgrund der angekündigten Kehrtwende auf Regierungsebene ergibt sich die Chance auf Umsetzung von Vorschlägen des Rechnungshofes im Parlament. Dadurch gewinnt der Vorsitz im Rechnungshof-Ausschuss an Bedeutung“, erklärte Moser.

Damit ist nach Irmgard Griss, die am Montag abgesagt hatte, eine weitere Kandidatin für die Nachfolge von Rechnungshof-Präsident Josef Moser aus dem Spiel. Gabriela Moser hofft "auf eine fachlich sehr erfahrene und unabhängig handelnde Persönlichkeit". Wen ihre Partei nominieren bzw. unterstützen wird, ist noch offen.

Die ÖVP wird morgen, Mittwoch, entscheiden, wen sie aufstellen wird. Dem Vernehmen nach favorisieren die Schwarzen Helga Berger, Budgetsektionschefin im Finanzressort. Sie war zuvor Sektionschefin im Rechnungshof und leitete einst das Büro von Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, dürfte also auch für die Freiheitlichen akzeptabel sein.

Die SPÖ hätte gerne Gerhard Steger, einst gewichtiger Budgetsektionschef im Finanzressort, an der Spitze des Rechnungshofes gesehen. Die ÖVP soll das allerdings strikt ablehnen.

Bis Freitag haben die Parteien Zeit, Kandidaten zu nominieren, die sich dann am 8. Juni einem öffentlichen Hearing im Hauptausschuss des Nationalrats stellen müssen. Der Hauptausschuss erstellt dann einen Wahlvorschlag für das Plenum, das den neuen Rechnungshofpräsidenten offiziell wählt. Der neue Rechnungshofpräsident bzw. die neue Präsidentin tritt das Amt am 1. Juli an.

Weitere Personalfragen

Der Posten des Rechnungshof-Präsidenten ist nicht der einzige, der in nächster Zeit neu besetzt werden muss. Im kommenden Jahr wird Verfassungsgerichtshofspräsident Gerhart Holzinger 70 Jahre alt und muss demissionieren. Für seine Nachfolge ist - wie der KURIER berichtet hat - Ex-Justizministerin Maria Berger, die derzeit als Richterin am Europäischen Gerichtshof tätig ist, im Gespräch.

Noch heuer, konkret im August, wird über den künftigen ORF-General entschieden. Der amtierende ORF-Boss Alexander Wrabetz möchte seinen Job gerne behalten. Finanzdirektor Richard Grasl hat sich immer noch nicht festgelegt, ob er gegen Wrabetz bei der Generaldirektorenwahl antreten will.