Großprojekte von Türkis-Grün: Wo die SPÖ mit am Regierungstisch sitzt

Pamela Rendi-Wagner
Einige zentrale türkis-grüne Vorhaben benötigen eine Zweidrittel-Mehrheit. Realistische Partnerin dafür ist die SPÖ – doch sie ziert sich.

Dass der rote Wiener Bürgermeister an der Seite von Kanzler und Gesundheitsminister Corona-Maßnahmen verkündet, gehört schon zum Alltag.

Aber nicht nur in der Pandemie sitzt die SPÖ mit am Regierungstisch.

Zentrale und prestigeträchtige Großvorhaben von Türkis-Grün bedürfen einer Zweidrittelmehrheit im Parlament. Um diese Mehrheit zu liefern, kommt realistischerweise nur die SPÖ in Frage. Die Neos haben zu wenige Abgeordnete, die FPÖ ist oft grundsätzlich abweichender Meinung und insofern nicht konsensfähig.

Lesen Sie hier, um welche Projekte es geht, und wie die SPÖ dazu steht

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