Sebastian Kurz (li.) und Werner Kogler betreten politisches Neuland: Für beide steht viel auf dem Spiel

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Politik Inland
01/06/2020

Große Koalitionen und ihre Alternativen

Ein entscheidender Faktor für das Gelingen einer Regierung ist, ob die „Chemie“ zwischen den jeweiligen Parteichefs stimmt.

von Rudolf Mitlöhner

Alleinregierungen gab es in Österreich nur zwischen 1966 und 1983 – bis 1970 eine der ÖVP, danach eine der SPÖ. Alles andere seit 1945 waren Koalitionsregierungen – und zwar, mit Ausnahme der ersten beiden Jahre der Regierung Figl, solche zweier Parteien (1945 bis 1947 war die KPÖ neben ÖVP und SPÖ in der Regierung vertreten).

Die längste Zeit waren das Koalitionen zwischen SPÖ und ÖVP, bis 1966 mit den Schwarzen als Kanzlerpartei, ab 1987 unter sozialdemokratischer (bis 1991 sozialistischer) Dominanz. Davor hatte es bereits die erste Regierungsbeteiligung der FPÖ gegeben: Von 1983 bis Anfang 1987 regierte die SPÖ unter Fred Sinowatz und dann noch ein paar Monate unter Franz Vranitzky mit der von Norbert Steger geführten FPÖ. Stegers Ablöse an der Parteispitze durch Jörg Haider veranlasste Vranitzky, in vorgezogene Wahlen Ende 1986 zu gehen.

Vranitzky und Busek (1991–1995): EU-Beitrittsverhandlungen, Volksabstimmung, Beitritt: historischer Erfolg von Vranitzky/Busek.

Vranitzky und Schüssel (1995–1997): Schüssel wollte mit Neuwahl Kanzler werden, verlor aber. Vranitzky übergab 1997 an Viktor Klima.

Klima und Schüssel (1997–2000): Das Duo startete reformeifrig, nach der Wahlschlappe 1999 wechselte Schüssel zur FPÖ.

Schüssel und Riess-Passer (2000–2003): Schwarz-Blau I dauerte bis „Knittelfeld“. Die Auftritte Schüssel/Riess waren die ersten im Duett.

Schüssel und Gorbach (2003–2007): Schüssel regierte mit der FPÖ bzw. dem BZÖ. Erst war Haupt, dann Gorbach Vizekanzler.

Gusenbauer und Molterer (2007–2008): Die ÖVP verkraftete nicht, dass sie 2006 überraschend die Wahl verlor. Die folgende Streitkoalition hielt keine zwei Jahre durch.

Faymann und Pröll (2008–2011): Als Hoffnungsträger ihrer Parteien kamen sie 2008 ans Ruder; Pröll trat 2011 zurück, Spindelegger übernahm.

Faymann und Spindelegger (2011–2014): Kanzler Werner Faymann hatte mehrere ÖVP-Vizes, Ende August 2014 kam ihm Spindelegger durch Rücktritt abhanden.

Kern und Mitterlehner (2016–2017): Christian Kern regierte mit Reinhold Mitterlehner, bis im Mai 2017 Sebastian Kurz die ÖVP übernahm und Wahlen ausrief.

Kurz und Strache (2017–2019): Türkis-Blau fand nach nur 18 Monaten ein jähes Ende. Kurz stellte der FPÖ wegen Korrumpierbarkeit den Sessel vor die Tür.

Unter Vranitzky als Kanzler (1986–1997) gab es auf VP-Seite häufige Wechsel an der Parteispitze bzw. in der Funktion des Vizekanzlers: Alois Mock, Josef Riegler, Erhard Busek, Wolfgang Schüssel. Von Busek ist der Satz überliefert, mit Vranitzky könne man nicht einmal auf ein Bier gehen nach der Arbeit: eine Anspielung auf die Unnahbarkeit des Langzeitkanzlers, gegen den die ÖVP nicht ankam.

Gleichwohl fällt in die Zeit von Vranitzky/Busek die historische Phase von EU-Beitrittsverhandlungen, -Volksabstimmung und -Beitritt (an der freilich Alois Mock als Außenminister ganz entscheidenden Anteil hatte).

Anfang vom langen Ende

Wolfgang Schüssel, seit 1989 Wirtschaftsminister unter Vranitzky, hätte vermutlich von sich aus gar nicht das Bedürfnis nach einem Bier mit dem Koalitionspartner gehabt: Er war im April 1995 als Nachfolger Buseks an der VP-Spitze angetreten, um „mit eurer Hilfe Bundeskanzler“ zu werden.

Es war der Anfang vom (vorläufigen) Ende der Großen Koalition. Schüssel wurde Vizekanzler (statt Busek) und Außenminister (statt Mock; das Wirtschaftsministerium übernahm Johannes Ditz).

Der erste Versuch des Ausbruchs aus der längst ungeliebten Politpartnerschaft scheiterte freilich: Die aufgrund gescheiterter Budgetverhandlungen von der ÖVP herbeigeführten Neuwahlen 1995, nur ein Jahr nach dem letzten Urnengang, brachten nicht den erhofften ersten Platz. Es folgte eine neuerliche Regierung Vranitzky (die fünfte), bevor der Kanzler im Jänner 1997 zurücktrat und an seinen Finanzminister Viktor Klima Partei- und Regierungsvorsitz übergab.

Knapp drei Jahre sollte es noch dauern, bis auch diese Regierung beendet war: Nach den Wahlen 1999 riskierte Wolfgang Schüssel, wiewohl nur Dritter (hauchdünn hinter der FPÖ liegend), den Coup einer Koalition mit den Freiheitlichen, die seit 1986 unter Jörg Haider Wahlsieg um Wahlsieg eingefahren hatten. Ungeachtet aller nationalen und internationalen Störfeuer und Turbulenzen (und des eingebauten Sprengsatzes in Person Haiders) stimmte nach langer Zeit wieder einmal die Chemie zwischen Kanzler und Vize, Schüssel und Susanne Riess-Passer. Am Ende stand freilich „Knittelfeld“.

Trotz VP-Wahltriumphs 2002 (samt Zerbröselung der FPÖ) konnte Schwarz-Blau II bzw. Schwarz-Orange (ab 2005) nicht an die Vorgängerregierung anknüpfen, wenngleich sie die ganze Legislaturperiode lang hielt.

Es sollten ab 2007 nochmals zehn großkoalitionäre Jahre folgen – wiederum unter SP-Führung, zunächst mit Kurzzeit-Kanzler Gusenbauer, dann mit Werner Faymann an der Spitze. Leicht gerafft erlebte man erneut den Niedergang der Großen Koalition und den Aufstieg der FPÖ.

2017 war es Sebastian Kurz, der den Ausbruch versuchte und auch schaffte – bis „Ibiza“. Nun wurde Kurz faktisch gezwungen, noch einmal etwas völlig Neues auszuprobieren: ein Experiment mit ungewissem Ausgang.