Kickl klagt gegen Behauptung, er sei heimlich geimpft
© APA/HERBERT NEUBAUER / HERBERT NEUBAUER
Der FPÖ-Chef sieht seine "politische Glaubwürdigkeit untergraben".
„Ob sich jemand gegen Corona impfen lässt oder nicht, muss seine freie Entscheidung sein. Das ist der freiheitliche Zugang. Ich bin nicht geimpft. Wolfgang Rosam aber unterstellte mir, die Öffentlichkeit über meinen Impfstatus zu belügen“, ärgert sich FPÖ-Chef Herbert Kickl in einer Aussendung am Sonntag.
Kickl sieht seine „politische Glaubwürdigkeit durch Fake-Vermutungen und deren Wiedergabe“ untergraben. „Das lasse ich mir nicht gefallen, wir leiten rechtliche Schritte gegen Rosam ein.“
Was war geschehen? Rosam hatte in der Sendung ‚Fellner! Live‘ am Donnerstag gesagt, Herbert Kickl habe sich heimlich impfen lassen.
"Diese als Verdächtigung geäußerte Tatsachenbehauptung ist falsch“, hält die FPÖ fest. Rosam unterstelle Herbert Kickl mit seinen Äußerungen implizit, dass er eine verlogene Politik betreibe, die seinen Rücktritt zur Folge haben müsste.
„Dies ist ehrenbeleidigend und kreditschädigend, auch Verdächtigungen sind tatbildlich. Entscheidend ist nämlich, wie der Mitteilungsempfänger, also in diesem Fall die Zuschauer, Rosams Äußerungen auffassen“, so Kickls Medienanwalt Christoph Völk.
Rosam bleibt dabei
Wolfgang Rosam nahm bereits zur Klagsandrohung Stellung. „Ich finde es gut, dass Herr Kickl die Gerichte bemüht. Denn dann können wir dort auch seine unfassbaren Falschaussagen, dass auf den Intensivstationen lauter Geimpfte liegen, klarstellen. Ich ziehe meine Behauptung nicht zurück, sie war im Konjunktiv und es gibt ja auch dieses Gerücht“, sagte er gegenüber Österreich.
Verfassungsbeschwerde gegen Covid-19-Schulverordnung
Am Sonntag kündigte die FPÖ außerdem an, eine Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Schulverordnung für das aktuelle Schuljahr 2021/22 einbringen zu wollen. In der Verordnung werde ein indirekter Impfzwang festgeschrieben und das widerspreche allen schulgesetzlichen Vorgaben. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hätte eine solche Regelung niemals ohne gesetzliche Basis erlassen dürfen. Mehr dazu lesen Sie hier:
Hinweis: In einer früheren Version dieses Artikels lautete die Überschrift: "FPÖ-Chef Kickl klagt gegen die Behauptung, er sei geimpft". Dies wurde auf "Kickl klagt gegen Behauptung, er sei heimlich geimpft" geändert.
Kommentare