Am 2. März soll ein B52 Bomber, ein US-amerikanisches Militärflugzeug, den österreichischen Luftraum durchflogen haben. Berichten von angeblichen Augenzeugen zufolge, soll der Jet, der "Kalter Krieg Bomber" genannt wird, sehr niedrig über Weinberge in Niederösterreich geflogen sein. Ein Schnappschuss des vermeintlichen Überflugs ging in den sozialen Medien viral.
Der Problem: Der Überflug wird vom Verteidigungsministerium dementiert.
"Es gab keinen Überflug einer B52 oder einer Hercules über Österreich", sagt das Verteidigungsministerium auf KURIER-Anfrage. Man kenne diese vermeintlichen Sichtungen, das passiere häufiger und stelle sich meist als falsch heraus.
Das verbreitete Foto lässt sich auf eine Aufnahme zurückverfolgen, die in der Foto-Datenbank Shutterstock zu finden ist. Das Foto wurde demnach am 13. September 2019 bei einer US-Flugshow im belgischen Sanicole geknipst.
Völlig unrealistisch ist das Szenario an sich aber nicht: Denn es gibt tatsächlich militärische Überflüge.
Bewaffnete Flieger im österreichischen Luftraum
Grundsätzlich muss klargestellt werden, dass militärische Überflüge und Durchfahrten des österreichischen Staatsterritorium "völlig normal" sind, erklärt das Verteidigungsministerium auf KURIER-Anfrage. "Österreich ist von Nato-Staaten umgeben, hier herrscht ein starker militärischer Flugverkehr", wird erklärt. Das Prozedere ist klar geregelt: Militärs, die Österreich durchqueren wollen, fragen bei eigens dafür eingerichteten Stellen im Verteidigungs- und Außenministerium an.
Die Anfragen werden für gewöhnlich genehmigt. "Ob sie dann stattfinden, ist eine andere Sache", heißt es im Verteidigungsministerium. Dabei wird kommuniziert, wo Militärtransporte auf dem Luft- oder Landweg in Österreich ein-, wo sie austreten, und was das Ziel ist. Was sie transportieren wird nicht erfragt, "lediglich, ob sie bewaffnet sind". Allerdings: Selbst wenn sie bewaffnet sind, genehmigt Österreich diese Durchquerungen.
Verletzt das die Neutralität?
Im Jahr 2021 haben 30 Nationen und die Nato entsprechende Anfragen auf Durchquerung des neutralen Österreichs gestellt. Genehmigt wurden 3.290 Anträge mit 7.340 Fahrzeugen. Alleine von Oktober bis Dezember 2021 gab es 1.675 genehmigte militärische Überflüge. Die Überflüge und Durchquerungen durch das neutrale Staatsgebiert sind kein Bruch der Neutralität. Die Ausnahme: Das Ziel wäre ein Kriegsgebiet.
Das ist aber bei den aktuellen Durchquerungen nicht der Fall. Der Grund: Die Nato beziehungsweise der Westen befinden sich nicht im Krieg. Militärische Transporte landen nicht in der Ukraine, sondern gegebenenfalls in den Grenzländern. Wäre das Ziel ukrainisches Territorium, würde Österreich die Durchquerung nicht genehmigen, das wäre mit der Neutralität nicht konform.
Ausnahme für den Frieden
Eine Ausnahme gibt es. "Wenn sich der UN-Sicherheitsrat auf eine Friedensmission in der Ukraine einigt, würde der Überflug Österreich genehmigt werden. Auch wenn das Zielland, die sich im Krieg befindende Ukraine ist", heißt es gegenüber dem KURIER aus dem Verteidigungsministerium. Der Grund: Es wäre ein Einsatz für den Frieden.
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