EU-Wahl: Zwei Frauen im Rennen um Listenplatz 3 der Grünen

Die Grünen wählen am Samstag bei ihrem Bundeskongress in Graz die Liste für die EU-Wahl. Rund 200 Delegierte werden in der Messehalle erwartet. 

Die Klimaaktivistin Lena Schilling bewirbt sich um den ersten Platz. Dass sie von den Delegierten gewählt wird und als Spitzenkandidatin antritt, gilt als fix. Um Platz 2 bewirbt sich Tom Waitz. Der Steirer ist seit 2019 im EU-Parlament, seine Bereiche sind Land- und Forstwirtschaft.

Laut Wahlprognosen haben die Grünen gute Chancen, ihr drittes Mandat halten können - wer es besetzen darf, wird spannend.

Bereits Anfang Februar hat Oberösterreichs Landesparteisprecher Stefan Kaineder die Kandidatur seiner Landtags-Kollegin Ines Vukajlović via Instagram verkündet. 

Am Montag betrat dann noch eine Kandidatin die Bühne: Die Wienerin Katrin Fallmann verkündete ihre Bewerbung um Platz 3 auf Facebook. 

Drittes Mandat

Bei der EU-Wahl 2019 haben die Grünen 14,1 Prozent erreicht - das ergab zunächst zwei Mandate im EU-Parlament, nach dem Brexit wurden Mandate frei - und die Grünen bekamen ein drittes dazu, das damals an Tom Waitz ging. 

Sarah Wiener und Monika Vana, die derzeit noch das erste und das zweite Mandat besetzen, werden bei der Wahl im Juni nicht mehr antreten. 

Beim Bundeskongress am Samstag werden insgesamt sechs Listenplätze gewählt, für Platz 2 bis 6 gibt es zwölf Bewerberinnen und Bewerber.

Klimaglück & Solidarität

Abgestimmt werden soll zudem über zwei Leitanträge: Jener, den Klimaministerin Leonore Gewessler und Gesundheitsminister Johannes Rauch einbringen, setzt sich ein "klimaglückliches Europa" zum Ziel, wobei von einer Richtungsentscheidung zwischen jenen, die sich für einen lebenswerten Kontinent einsetzen und reaktionären Kräften, die den Klimaschutz abdrehen wollten, die Rede ist. 

"Wählt Europa einen mutigen, grünen Weg oder gewinnen Pessimismus, Lügenkampagnen und mit ihnen Nationalismus und Hetze?", heißt es darin. Als Gegner werden rechtsextreme Parteien und populistische Unterstützer bei den Konservativen identifiziert. Es habe sich "eine unselige Allianz aus Corona-Leugner:innen, Putin-Versteher:innen und Klimawandelleugner:innen" gebildet.

In eine ähnliche Richtung geht der zweite Leitantrag, der sich ein "starkes, freies und solidarisches Europa" zum Ziel setzt - eingebracht wird dieser von  Justizministerin Alma Zadic und Klubchefin Sigrid Maurer. 

"Die extreme Rechte will nichts weniger als die Schwächung und Zerstörung der Europäischen Union und ihrer Grundwerte", lautet hier die Warnung: "Wir stellen diesem Plan unsere Leidenschaft für ein geeintes, weltoffenes und starkes Europa entgegen."

Nächster Termin steht schon fest

Ursprünglich hätte der Bundeskongress schon im Dezember 2023 stattfinden sollen. Weil sich die Spitzenkandidatinnensuche verzögerte - dem Vernehmen nach sagten die Ministerinnen Leonore Gewessler und Alma Zadić ab, was Parteichef Werner Kogler zuletzt aber in Abrede gestellt hat - musste er um zwei Monate verschoben werden. 

Bereits an 22. Juni treffen sich die Grünen erneut, dann steht in Wien die Kandidatenauswahl für die Nationalratswahl auf dem Programm.