Neos brachten Karas ins Spiel
Am Mittwoch lässt dann der Grüne EU-Kandidat Tom Waitz mit einem APA-Interview aufhorchen: Er hielte eine Kandidatur von Othmar Karas für eine "sehr gute Idee" und würde ihn wählen.
Eine Provokation. Der langjährige EU-Parlamentarier gilt für viele in der ÖVP als rotes Tuch. Der parteiintern wohl schärfste Kritiker liebäugelt immer wieder mit einem Wechsel zu den Neos oder der Gründung einer eigenen Liste. Nicht wenige bürgerlich-konservative Wähler dürften ihm folgen. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger war es auch, die eine Kandidatur von Karas am Wochenende ins Spiel gebracht hat.
Waitz streut dem ehemals Ersten Vizepräsidenten des EU-Parlaments nun Rosen; sagt, er sei ein "echter Demokrat und Proeuropäer und einem sachlichen Argument immer aufgeschlossen".
"Kein Naturgesetz"
Wie ist die Aussage von Waitz einzuordnen?
Grundsätzlich einigt sich die Regierung auf einen Kandidaten bzw. eine Kandidatin, die Nominierung wird dann im Nationalrat per Beschluss besiegelt. Die ÖVP wird Karas ja wohl kaum vorschlagen. Setzen sich die Grünen jetzt für Karas ein? Und was ist nun mit dem Sideletter?
Darauf gibt es bei den Grünen den sanften Hinweis: Es wäre nicht das erste Mal, dass Punkte, die im Sideletter vereinbart wurden, so nicht eingetreten sind. Und Vizekanzler Werner Kogler sagt jüngst ganz offen zur Kleinen Zeitung: „Es gibt kein Naturgesetz, das ein Vorschlagsrecht allein bei der ÖVP sieht. Das wird die Bundesregierung nach der EU-Wahl gemeinsam entscheiden.“
Bei der ÖVP hingegen heißt es: „Wir sehen keinen Grund, warum der Sideletter nicht mehr gelten sollte.“ Man merkt: Die Auswahl des EU-Kommissars hat Potenzial für den nächsten Koalitionsstreit und die nächste Blockade.
Bis zum Sommer sollte sich die Regierung auf einen Kandidaten einigen. Die Hearings im EU-Parlament beginnen im September, und die Vorbereitungen gelten als äußerst aufwendig.
An Spekulationen, welcher Kandidat nun ins Rennen geschickt wird, will man sich im Büro von Kanzler Karl Nehammer nicht beteiligen. Zu hören waren zuletzt immer wieder zwei Namen: Karoline Edtstadler, derzeit Verfassungsministerin, und Magnus Brunner, Finanzminister.
Kanzler Nehammer bekommt am Freitag jedenfalls Gelegenheit, für seine Wunschkandidaten zu werben: Ursula von der Leyen, die im Juli wieder als Kommissionspräsidentin kandidiert, ist in Wien und will laut Presse-Informationen mit Nehammer die Ausrichtung und Zusammensetzung der künftigen Kommission besprechen. Mit dabei ist übrigens Finanzminister Brunner.
Kommentare