Es war ausgerechnet „der Neue“ im Kreis der türkisen Landeshauptleute, der sich am Samstag in Sachen Strompreisdeckel zu Wort meldete und damit glatt eine Reaktion des Kanzlers heraufbeschwor.
Nachdem in den vergangenen Tagen mehrere Landeshauptleute, SPÖ, Gewerkschaft und FPÖ einen Strompreisdeckel gefordert hatten, erklärte der neue steirische Landeshauptmann Christoph Drexler in Richtung eigener Parteispitze, man dürfe nicht auf alten Dogmen beharren. Wenig später hieß es vom Ballhausplatz, Kanzler Karl Nehammer habe Finanzminister Magnus Brunner mit der Prüfung des „Felbermayr-Vorschlags“ beauftragt, er finde ihn „interessant“. Auch das Klimaministerium prüft.
„Der Felbermayr-Vorschlag“ also. Unter dieser Bezeichnung wird man in den kommenden Tagen wohl noch oft auf jenes Modell der Strompreisdeckelung referenzieren, für das Wifo-Chef Wolfgang Felbermayr kürzlich öffentlich plädiert hatte.
Dabei geht es im Wesentlichen darum, dass der Staat angesichts den Haushalten einen Teil der Stromrechnung abnimmt und sie für einen Teil ihres Strombedarfs günstigere Konditionen bekommen. Für alles, was darüber hinausgeht, sind aber die marktwirtschaftlichen Preise zu bezahlen.
Der ÖGB hat im KURIER bereits einen Schwellenwert für die Grenze vorgeschlagen. Dieser liegt bei 3.000 Kilowattstunden Strom für einen zweiköpfigen Haushalt pro Jahr, das sei aber leicht variabel.
Finanzminister Brunner soll nun mit Felbermayr Berechnungen über die Wirksamkeit des Vorschlages und die Kosten des Plans erstellen. Über das Ergebnis werde im Krisenkabinett beraten. Die Gespräche hätten schon begonnen, teilte Brunner mit. „Wir prüfen, ob und wie dieses Modell technisch umsetzbar ist und wie wir die Menschen damit finanziell entlasten können“. Der „Felbermayr-Vorschlag“ erscheint dem Finanzminister laut eigner Aussage „auf den ersten Blick zielführender, als über nationale Preisdeckel (also einen Alleingang Österreichs bei derPreisdeckelung, Anm.) zu diskutieren, die letztlich den Strom in Nachbarländern günstiger machen würde“.
Anderes Modell
Während sich über letzteren Punkt fast alle führenden Ökonomen einig sind, sprechen sich manche hingegen für das Schweizer Modell aus. Dabei wird der Preis nicht über das teuerste Kraftwerk festgelegt, sondern über die Durchschnittskosten.
Und dann ist da noch einer, der leichte Entwarnung gibt. „Es hat in dieser Woche keinen signifikanten Preissprung mehr gegeben, obwohl Nord Stream 1 abgeschaltet wurde. Das könnte bedeuteten, dass die Märkte den Ausfall russischer Gas-Lieferungen bereits eingepreist und wir ein Gas-Preis-Plateau erreicht haben, sagt der Chef der deutschen Bundesnetzagentur, Klaus Müller.
Kommentare