Eko Cobra: An die tausend Stunden Personenschutz jede Woche

An die tausend Stunden Personenschutz haben die Beamten des Einsatzkommandos (Eko) Cobra jede Woche abzuleisten. Geregelt ist dieser Auftrag im Sicherheitspolizeigesetz, wie der Leiter der Direktion für Spezialeinheiten/Eko Cobra, Bernhard Treibenreif, am Dienstag der APA erläuterte. Dabei geht es einerseits um ständigen Schutz für eine Zahl von Personen im niedrigen zweistelligen Bereich, andererseits um anlassbezogenen Schutz, etwa bei Staatsbesuchen.

5 Regierungsmitglieder haben Personenschutz

"Ständig zugewiesen sind für unsere Personenschützer der Bundespräsident, der Bundeskanzler, einige Minister und einige Botschafter, die besonders gefährdet sind“, sagte Treibenreif. Dem Ministerium zufolge sind mit Stichtag 13. März fünf Regierungsmitglieder unter Personenschutz gestanden. Es gibt derzeit auch temporäre Personenschutzaufträge, in denen die Cobra Personenschutz übernommen hat, die von der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) aufgrund einer entsprechenden Gefährdungslage angeordnet wurden.
Pro Schutzperson ist normalerweise ein Team im Einsatz, laut Innenministerium bestehend aus einem Lenker und zwei Personenschützern, und das rund um die Uhr. Wie das im Detail aussieht, hängt von mehreren Faktoren ab. Darauf wollte oder konnte der DSE-Leiter aus einsatztaktischen Gründen nicht näher eingehen. Der Personenschutz bei Staatsbesuchen - und besonders dessen Umfang - wird anhand der jeweiligen Gefährdungslage bereitgestellt.

Was Treibenreif sagen konnte: Pro Tag sind allein für die ständig zu schützenden Amtsträger mehr als 50 Beamte im Einsatz, und das bei einem Personalstand des Eko Cobra von insgesamt rund 400, verteilt auf acht Standorte in ganz Österreich.

Lediglich das Burgenland hat keinen eigenen Standort: Der Bezirk Neusiedl am See wird von der Cobra Wien mitbetreut, die südlichen Bezirke von der Grazer Cobra und die restlichen Bezirke von der Zentrale in Wiener Neustadt.

Gefährdungsszenario durch Pandemie aufgetreten

Mit den zu schützenden Personen wird der wöchentliche Terminplan abgestimmt. Welche Termine gibt es, sind Dienstreisen im Inland oder im Ausland geplant, sind dabei etwa wichtige Fragen. Das Gefährdungsszenario hat sich in den vergangenen beiden Jahren nicht zuletzt durch die im Zuge der Corona-Pandemie aufgetretenen Polarisierung der Gesellschaft verändert, eigentlich ausgeweitet. „So haben die beiden zurückgetretenen Gesundheitsminister, sowohl Rudolf Anschober als auch Wolfgang Mückstein (beide Grüne) angegeben, dass ihre Familien bedroht worden sind“, schilderte Treibenreif.