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Politik | Inland
05/26/2019

Nach EU-Wahl-Schlappe: Beginnende Obfrau-Debatte in SPÖ

Kreise in der SPÖ sollen bereits davon sprechen, Rendi-Wagner durch Doskozil ersetzen zu wollen.

In der SPÖ gibt es ernstzunehmende Signale um eine Obfrau-Debatte. Den Anfang machte SPÖ-Tirol-Chef Dornauer, der bereits kurz nach Wahlschluss ankündigte, dass Rendi-Wagner die beste Wahl als Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl im September sei. Wer die Spannungen zwischen Rendi-Wagner und Dornauer und dessen Präferenz für Hans-Peter Doskozil kennt, weiß, dass damit die Debatte um die SPÖ-Chefin eröffnet wurde.

Kreise in der SPÖ sollen bereits Doskozil als nächsten Spitzenkandidaten ins Spiel gebracht haben.

Dieser rüffelte wenig später die Bundesspitze und sprach von einer klaren Wahlniederlage zu einem Zeitpunkt als man in Wien das Ergebnis noch schönreden wollte. Die Niederlage hänge damit zusammen, dass man zwei Aspekte nicht realisiert habe: Einer ersten Analyse zufolge habe man nicht mobilisieren können, "wenngleich die Wahlbeteiligung gestiegen ist. Die ÖVP hat hier besser mobilisiert, keine Frage."

"Kein Ruhmesblatt für die Sozialdemokratie"

"Ein zweiter Aspekt ist sicher jener, dass wir ganz einfach keinen Wähleraustausch zustande bringen zwischen Freiheitlicher Partei und Sozialdemokratie", sagte Doskozil in Eisenstadt. "Dieses Ergebnis bundesweit ist mit Sicherheit kein Ruhmesblatt für die Sozialdemokratie. Man muss ganz klar sagen, dass eine Partei und das ist die Volkspartei am heutiger Tag der Wahlsieger ist. Dazu muss man auch neidlos gratulieren", stellte der Landeshauptmann fest.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser griff daraufhin zumindest nach außen ordnend ein und hielt fest, man solle in der Debatte um Parteichefin Rendi-Wagner keine Hüftschüsse machen - aus seiner Perspektive klingt das wie eine heftige Debatte hinter den Kulissen.

Das Bundesparteipräsidium der SPÖ tagt in diesen Minuten.

Doskozil und das Misstrauensvotum

In der Frage, ob die SPÖ am Montag einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einbringen soll, hat Doskozil einen klaren Standpunkt: Diese Entscheidung sei mit dem Wahlergebnis "nicht in Zusammenhang zu bringen", sagte Doskozil. "Diese Entscheidung hat andere Hintergründe, andere Ursachen." Es gelte "das gleiche, was ich vor ein paar Tage gesagt habe", stellte Doskozil fest: "Das ist meine Meinung: Der Misstrauensantrag ist zu unterstützen."

Oberösterreichs SPÖ-Parteichefin Birgit Gerstorfer ist dafür, dass am Montag die SPÖ Bundeskanzler Sebastian Kurz das Misstrauen ausspricht. Zwei Drittel der Wähler haben nicht die ÖVP gewählt, meinte Gerstorfer nach der ersten Trendprognose zur EU-Wahl. Zudem vermisse sie vertrauensbildende Maßnahmen seitens des Bundeskanzlers, nicht erst seit dem Video.

Über das Abschneiden der eigenen Partei zeigte sich Gerstorfer "nicht erfreut". Sie bedauerte, dass das Ibiza Video für ihre Partei "keine Auswirkungen gehabt hat". "Die Stimmen sind eins zu eins zur ÖVP gegangen", meinte sie.