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Politik | Inland
05/26/2019

SPÖ "selbstverständlich nicht zufrieden"

Die SPÖ liegt deutlich unter ihrem Ergebnis bei der letzten Nationalratswahl. Im Vergleich zu den letzten Umfragen hat sie ebenfalls verloren. Ist der Kurs Richtung Kanzler-Sturz richtig?

Die SPÖ liegt aktuell 3,4 Prozentpunkte unter ihrem Nationalratswahlergebnis. In den letzten Umfragen vor dem Ibiza-Video waren der SPÖ bis zu 27 Prozent vorhergesagt worden. Seither hat man 3,5 % verloren. Dennoch kam im leeren SPÖ-Zelt nur dann Stimmung auf, als Drozda Kanzler Kurz kritisierte.

SP-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda ist mit dem sich abzeichnenden Ergebnis der EU-Wahl "selbstverständlich nicht zufrieden". In einer ersten Reaktion im ORF meinte Drozda allerdings, der Wahlabend sei noch nicht vorbei und verwies auf die Schwankungsbreite der Trendprognose. Erfreulich sei jedenfalls, dass die Wahlbeteiligung gestiegen sei.

Noch nicht festlegen wollte sich Drozda, was den Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag angeht. Mit dem bisherigen Verhalten des VP-Chefs ist er jedenfalls nach wie vor nicht zufrieden: "Vertrauensbildend ist es nicht."

 Offenbar war es nicht der Wahlkampf von Spitzenkandidat Andreas Schieder, der der SPÖ das bescheidene Ergebnis bescherte, sondern die fehlende Aufbruchsstimmung unter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Denn die EU-Wahl wurde laut den Meinungsforschern jetzt von vielen Wählern als Testlauf für die auf September vorgezogene Neuwahl des Nationalrates gesehen.

Die anfangs von vielen geteilte These, dass das Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition und die Ausrufung der Neuwahl der Opposition bei der EU-Wahl nützen müssten, bestätigte sich immerhin am Beispiel der Grünen: Eineinhalb Jahre nach ihrem Abschied aus dem Nationalrat schafften sie es - von Parteichef Werner Kogler in die Wahl geführt - beinahe, ihr Sensationsergebnis der Wahl 2014 zu halten.