Donnerstagsdemos in Wien: Wieder Proteste gegen die FPÖ-Regierung

Donnerstagabend startete vor dem Kanzleramt wieder die „Donnerstagsdemo“.  Tausende Bürger machten ihren Unmut über eine mögliche neue Bundesregierung kund - nach Veranstalterangaben seien es 25.000 Demonstranten gewesen.

Wieder eine Donnerstagsdemo?  Die hatten ihren Ursprung im Jahr 2000. Bei der Wahl 1999 belegte die SPÖ  Platz 1, während die FPÖ erstmals die ÖVP überholte und auf Platz zwei landete. Am Ende der Verhandlungen machte die  Zweitplatzierte FPÖ  Wolfgang Schüssel von der drittplatzierten ÖVP  zum Bundeskanzler. Sofort gingen einige Hundert Aktivisten unter dem Motto „Widerstand gegen Schwarz-Blau, gegen Rassismus und Sozialabbau“ auf die Straße. Am 19. Februar 2000 nahmen sogar mehr als 200.000 Menschen an einer Großkundgebung teil, die wöchentlichen Donnerstagsdemos begannen wenige Tage später mit anfangs über 10.000 Teilnehmern.

Rückkehr erst 2018

Die Demonstranten bewiesen Ausdauer, auch wenn die Teilnehmerzahlen  schnell schrumpften. Die letzte Donnerstagsdemo fand 2006  statt, gerade einmal  400 Menschen kamen. Erst 2018, rund ein halbes Jahr nach dem Amtsantritt der türkis-blauen Regierung Kurz/Strache, kehrten sie – wieder in überschaubarer Größe –  zurück. Bis der „Ibiza-Skandal“ Türkis-Blau und der Regierung Kurz I ein Ende setzte.

Und jetzt? Vergangenen Sonntag holten die Freiheitlichen mit  Herbert Kickl fast 29 % der Stimmen und erreichten mit einigem Abstand Platz 1, deutlich vor der ÖVP  und der SPÖ.
Und das, obwohl sich im Vorfeld der  Nationalratswahl 2024  einige zivilgesellschaftliche Initiativen bildeten, die sich klar gegen die FPÖ und gegen rechtsextreme Tendenzen in der Politik positionierten, etwa die  Initiative „Für die Republik“ oder die „Plattform Demokratie Österreich“.

Promi-Unterstützer

Unterstützt wurden diese von Prominenten  aus Kunst, Kultur, Medizin und Wissenschaft, etwa von Klaus Maria Brandauer,  Hubert von Goisern, dem ehemaligen EU-Kommissar Franz Fischler oder dem Onkologen Christoph Zielinski.

Also haben solche Politik-Influencer eigentlich gar keinen Einfluss? Politikberater Thomas Hofer erklärt: „Es gab einige solche Initiativen, der Fachbegriff ist ,Outside Campaigning‘. Das ist zivilgesellschaftlich nicht zu kritisieren, aber einflussreich sind die  nicht.“

Das sei allen Unterstützern auch klar, meint Hofer. „Aber es ist bestärkend für jene, die ohnehin gegen Rechts sind und Kickl und seine Politik ablehnen. Und nein, es bewegt keine einzige Stimme weg von der FPÖ.“

Internationale Bühne

Gilt das auch für die jetzt wiederkehrenden Donnerstagsdemos? „Damals waren die großen, gut besuchten Veranstaltungen gegen die Schüssel-Haider-Regierung auch adressiert an eine internationale Bühne. Schließlich gingen die Demo-Bilder ja auch durch die Weltpresse.“

Werden die neuen Donnerstagsdemos  Einfluss auf die Regierungsverhandler ausüben können? Hofer sagt: „Das glaube ich nicht.“