Es gab also offenkundig berechtigten Grund zu der Annahme, dass die SPÖ gehörige Lust, man könnte auch sagen: enormen Leidensdruck verspürt, einer Landesregierung anzugehören.
Doch spätestens am Freitag musste ÖVP-Chef Haslauer eines einsehen: Um jeden Preis wollen Egger und die Seinen dann doch nicht.
Was war passiert?
Haslauer, selbst mit einem ausgeprägten Faible für Dreierkoalitionen ausgestattet, schlug überraschend schon wieder einen Dreier-Pakt vor.
Warum auch nicht? 2013 hatte er auf die Mischung ÖVP-Grüne-Team Stronach gesetzt; 2018 folgte die Kombination ÖVP-Grüne-Neos. Und dieses Mal wollte er mit einem Pakt mit der FPÖ und den Sozialdemokraten reüssieren. Rein rechnerisch wäre es sich mit den Freiheitlichen alleine ausgegangen – die FPÖ hat diesmal nicht nur sieben Prozentpunkte zugelegt, sondern mit fast 26 Prozent auch in absoluten Zahlen ihr bislang bestes Ergebnis abgeliefert.
Und dazu könnte es nun auch tatsächlich kommen. Denn David Egger hält nichts von einer Dreier-Regierung. „Die SPÖ ist nicht das rote Gewissensmascherl einer rechtskonservativen Regierung“, wetterte der SPÖ-Chef. „In Wahrheit ist das eine Allianz, um Schwarz-Blau salonfähig zu machen.“
Schon am Donnerstag, als Haslauer die Variante in den Raum gestellt hatte, rümpften die Roten ablehnend die Nase. Daran konnte tags darauf auch die von Haslauer eingeräumte „Nachfrist“ nichts ändern. Die Salzburger ÖVP wollte das prompte Nein der SPÖ einfach nicht akzeptieren und bot deshalb eine Nachdenkpause über das verlängerte Wochenende.
„Wir können uns nicht vorstellen, dass die Basis das so hinnehmen wird, dass die SPÖ in der Regierung nicht mitgestalten wird“, erklärte Wolfgang Mayer, Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der Salzburger ÖVP.
Mitgestalten täten sie ja gerne, die Sozialdemokraten. Allein die Konstellation ist das Problem. „Was für eine SPÖ bei der Variante ÖVP-FPÖ-SPÖ an Ressorts und Inhalten übrig bliebe, ist mehr als fraglich“, erzählt ein SPÖ Stratege im Hintergrund.
Wobei sich grundsätzlich die Frage stellt: Gibt es überhaupt ein ernsthaftes Motiv, warum die ÖVP anstatt mit einem mit zwei Partnern regieren wollen sollte?
In der Sozialdemokratie sieht man zumindest ein Argument, das aus Sicht der ÖVP sehr wohl dafürgesprochen hätte, nämlich: die Kommunisten. Deren Sensationsergebnis dokumentiere eine gewisse Sehnsucht nach linken Inhalten. Und diese politische Flanke hätte die SPÖ in der Regierung wohl abdecken können.
Was nicht heißt, dass die Sache einfach geworden wäre. Denn abgesehen von formalen Argumenten (eine Dreier-Koalition ist in jeder Hinsicht komplexer) wäre es auch inhaltlich kompliziert geworden.
Anders als die ÖVP ist man in der SPÖ nicht unbedingt der Meinung, es gäbe „weder mit den Roten noch mit den Blauen nennenswerte inhaltliche Unterschiede bei den großen Projekten.“
Mit Schaudern blicken wesentliche Protagonisten der SPÖ auf die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich. Der dortige Umgang mit Corona sei ein No-Go: „Dass man Impfungen nicht mehr bewirbt, geht gar nicht“, sagt etwa Michael Wanner zum KURIER.
Eines hat die ÖVP erreicht: In der SPÖ wird diskutiert. Nämlich darüber, ob es klug war, so schnell und endgültig abzusagen. „Nicht Wenige meinen, man hätte Haslauer ein paar Tage warten lassen und sich eine Meinung bilden können“, sagt ein SPÖ-Stratege. „Jetzt haben wir die Perspektive, fünf Jahre gar nicht mehr vorzukommen.“
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