Dreierkoalition in Salzburg? SPÖ lässt Haslauer in Salzburg erneut abblitzen

Weiter Ringen um eine Koalition in Salzburg: Die ÖVP will mit SPÖ und FPÖ. Die Sozialdemokraten weigern sich, das in Betracht zu ziehen. Am Sonntag hatte die Salzburger Bevölkerung gewählt.

Das ist der Stand der Verhandlungen vom Freitag:

• Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) gab der SPÖ eine Nachfrist
• Die SPÖ lehnte postwendend ab
• Die FPÖ wäre bereit

ÖVP streckte die Hand aus

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) will mit SPÖ und FPÖ in Koalitionsverhandlungen gehen, das gab der Landeshauptmann am Freitagvormittag nach dem ÖVP-Parteipräsidium bekannt. 

Die SPÖ hatte diese Option eigentlich bereits am Donnerstagabend abgelehnt, Haslauer lädt die SPÖ am Freitag aber wieder ein, sich diese Möglichkeit bis Dienstag neuerlich zu überlegen. "Die Hand ist ausgestreckt und bleibt ausgestreckt", sagte Haslauer in Richtung SPÖ. Es werde weitere Gespräche geben, so der Landeshauptmann gegenüber Journalisten. 

Rote Absage an Dreierkoalition kam postwendend

In einer parallel stattfindenden Pressekonferenz des SPÖ-Chefs David Eggers, ließ die SPÖ Haslauer aber erneut abblitzen. "Die SPÖ gibt es nicht um jeden Preis", sagte Egger am Freitag. Das sei eine klare Absage an eine Zusammenarbeit mit der FPÖ, erklärte Egger. Das Parteipräsidium stehe dabei zu 100 Prozent hinter ihm. Egger wolle keinen "Schattenlandeshauptmann Herbert Kickl" in Salzburg, erklärte sich der SPÖ-Chef weiter.  

ÖVP sieht kaum Unterschied

Nach den Sondierungsgesprächen habe man gesehen, dass es "weder mit den Roten noch den Blauen nennenswerte inhaltliche Unterschiede bei den großen Projekten gibt", betonte Haslauer am Freitag und für die großen Projekte in Salzburg, brauche er diese Mehrheit. Deshalb gebe die ÖVP der SPÖ die Nachfrist bis Dienstag.

Ihm sei bewusst, dass auch eine Zweierkoalition eine Mehrheit im Landtag habe, er würde sich aber drei Partner wünschen. „Weil es mir um die Breite geht, weil es mir darum geht, mit den wesentlichen politischen Kräfte zu versuchen, Salzburg in die Zukunft zu führen. Das wäre etwas ganz Neues und wert, das einmal auszuprobieren.“

Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und FPÖ schon einmal gescheitert

Der Versuch, in Salzburg eine Regierung als "breite Allianz" mit ÖVP, FPÖ und SPÖ zu bilden, ist bereits am Donnerstag an Egger und dem SPÖ-Präsidium gescheitert. 

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Wie die Salzburger Nachrichten berichten, habe sich das Präsidium der SPÖ telefonisch abgestimmt und sei mit breiter Mehrheit gegen diese Variante gewesen. Man wäre nicht das I-Tüpfelchen und kaschiere eine Koalition, nur weil Haslauer Schwarz-Blau allein nicht wolle. 

Die FPÖ hätte Interesse an dieser "Allianz für Salzburg" gehabt.

Drei Varianten sind möglich

Denkbar waren im Grunde nur drei Regierungskonstellationen: eine Koalition von ÖVP und FPÖ, die mit 22 der insgesamt 36 Landtagsmandaten über eine solide Mehrheit verfügen würde, eine ÖVP-SPÖ-Koalition, die mit 19 Mandaten nur knapp abgesichert wäre, oder eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen, die dann ebenfalls auf 22 Abgeordnete käme.

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Andere Möglichkeiten gibt es eigentlich nicht, denn FPÖ und SPÖ verfügen zusammen nur über 17 Mandate und damit über keine Mehrheit im Landtag.

Und einen dritten Partner wird die FPÖ nicht finden, weil die Grünen eine Zusammenarbeit mit der "Kickl-FPÖ" ausgeschlossen haben. Aber auch eine Koalition zwischen SPÖ, Grünen und KPÖ ist mangels einer Landtagsmehrheit nicht möglich.

Die FPÖ wollte für die Zustimmung oder Ablehnung die Gremien befragen, hieß es in den Salzburger Nachrichten. Diese tagen erst Dienstagabend.