Wird 2024 zum Jahr der AfD?

Lange Zeit wurde die AfD als Randphänomen abgetan, als eine vorübergehende Erscheinung. Damit dürfte es jetzt vorbei sein: Laut Umfrage rechnet die Mehrheit der Deutschen damit, dass die Rechtspopulisten nach den nächsten Landtagswahlen im Osten erstmals auch die Ministerpräsidenten dort stellen wird.

Diese „Normalisierung“ der AfD ist ein Szenario, vor dem die anderen Parteien sich schon länger fürchten. In Umfragen legen die Rechtspopulisten seit Monaten stetig zu. In allen drei Ländern, in denen im September gewählt wird, stehen sie nun an erster Stelle – in Sachsen mit 37, in Thüringen mit 34 und in Brandenburg mit 28 Prozent.

➤ Mehr lesen: Björn Höcke ist kein "normaler Rechter"

Schlupflöcher

Das heißt zwar nicht automatisch, dass die AfD auch die Ämter der Ministerpräsidenten besetzen wird. Schließlich haben bisher alle Parteien kategorisch ausgeschlossen, mit ihr zu koalieren, zumal die Landesverbände Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextrem gelten. Jedoch machen es Wahlarithmetik und Schlupflöcher in den Landesverfassungen möglich, dass etwa im thüringischen Erfurt künftig Rechtsaußen Björn Höcke regiert. Gewinnt die AfD dort, stellt sie den Landtagspräsidenten, der wiederum die Wahl zum Ministerpräsidenten leitet. Der könnte Höcke allein mit den Stimmen der AfD zum Landeschef küren, wenn sich keine Mehrheit für einen anderen Konsenskandidaten findet – was durchaus denkbar ist, da CDU und Linke einander spinnefeind sind.

In Sachsen ist die Sache noch verzwickter. Dort liegt die Kanzlerpartei SPD nach einer Förderaffäre der Spitzenkandidatin bei gerade mal drei Prozent; zu wenig, um in den Landtag einzuziehen. Auch die FDP wäre nach Stand heute nicht vertreten, Grüne und Linke dümpeln bei je sieben und acht Prozent. Werden ihre Anteile noch geringer, was bei einem Duell AfD gegen CDU zu erwarten ist, könnten die Rechtspopulisten sogar die absolute Mandatsmehrheit erreichen.

➤ Mehr lesen: Kopieren? Verbieten? Im Umgang mit FPÖ und AfD herrscht fatale Ratlosigkeit

Joker Wagenknecht

Eine Variable ist da aber noch nicht eingerechnet: Sahra Wagenknecht, einst Ikone der Linkspartei, könnte bei den drei Wahlen mit ihrem neuen Bündnis antreten. Sie wäre der AfD eine ernsthafte Konkurrenz, da sie zwar wirtschaftspolitisch links ist, in puncto Gesellschaftspolitik und Migration der AfD aber um wenig nachsteht.

Ob sie es schafft, bis zum Einreichschluss im Juni auch Kandidaten für die Länder zu finden, steht aber in den Sternen. Derzeit mangelt es Wagenknecht noch an Geld, Strukturen und Mitgliedern.

Brandmauer fällt

Die AfD selbst spekuliert ohnehin auf eine andere Entwicklung. Sie hofft, dass die anderen ihr Kooperationsverbot aufweichen – konkret die CDU. Daran glaubt auch eine Mehrheit der Deutschen: Nur 36 Prozent sind der Meinung, dass die „Brandmauer“ der Union halten wird.