REGIERUNGSKRISE: STATEMENT BUNDESPRÄSIDENT VAN DER BELLEN

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Politik Inland

Der Fahrplan zum Kanzlerwechsel: "Enorm herausfordernde Aufgabe"

Am Sonntag trifft Alexander Schallenberg erst Vizekanzler Kogler dann Staatsoberhaupt Van der Bellen zum Vieraugengespräch.

von Johanna Hager

10/10/2021, 09:12 AM

Seit den Abendstunden des Samstag ist es fix: ÖVP-Chef Sebastian Kurz tritt ob der gegen ihn erhobenen Vorwürfe von der Regierungsspitze zurück. Er bleibt Bundesparteiobmann der Volkspartei und wird Klubchef seiner Fraktion im Parlament. Gemeinsam mit dem amtierenden Klubchef August Wöginger

Alexander Schallenberg, Außenminister der Expertenregierung und der türkis-grünen Koalition, wird die Regierungsagenden von Sebastian Kurz übernehmen. Formal vollzogen werden soll der Amtswechsel am Montag. Wann genau die Angelobung stattfinden soll, das steht Sonntagvormittag noch nicht fest.

Schallenberg traf am Sonntagvormittag Vizekanzler Werner Kogler zu einem Vier-Augen-Gespräch. Vergangene Woche sprach der Grünen-Chef Kurz dessen Amtsfähigkeit ab und forderte von der ÖVP, Kanzler Kurz durch eine "untadelige" Person zu ersetzen.

Diese scheint nun in Alexander Schallenberg gefunden zu sein, denn Kogler bezeichnet dessen Bestellung noch in den Samstagabendstunden "konstruktiv".

Auf das nicht medienöffentlichen Gespräch mit Vizekanzler Kogler folgte Mittags ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Schallenberg und dem Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Im Anschluss wollte Schallenberg keinen Kommentar abgeben.

Schallenberg: "Enorm herausfordernde Aufgabe"

Auf dem Weg vom Außenministerium in die Hofburg sagt Schallenberg bereits: "Es ist eine enorm herausfordernde Aufgabe und Zeit".

Läuft alles nach Plan der Regierungsparteien, so wird Schallenberg am Montag in der Hofburg als zweiter Kanzler der türkis-grünen Regierung angelobt. Am Dienstag finden sich die Parteien zur Sondersitzung im Parlament ein. 

Auf der Abgeordnetenbank wird dann Neo-Klubchef Sebastian Kurz Platz nehmen, auf der Regierungsbank als Kanzler Schallenberg. 

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