Das sind die neuen Corona-Regeln ab 1. Juni

• Die FFP2-Maskenpflicht pausiert ab 1. Juni in Supermärkten und Öffis.
• Im Gesundheitsbereich gilt aber weiterhin Maskenpflicht.
• Der Gesundheitsminister geht davon aus, dass ab Herbst wieder eine Maskenpflicht nötig ist.
• An Schulen finden zudem ab 1. Juni keine PCR-Tests mehr statt.
• Die Impfpflicht bleibt weiterhin ausgesetzt.
• Aufruf zur Corona-Impfung folgt im September.

Die türkis-grüne Bundesregierung verkündete am Dienstag weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz äußerten sich Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) etwa zur Maskenpflicht. Diese gilt ab 1. Juni nur noch im Gesundheitsbereich. An Schulen finden zudem ab 1. Juni keine PCR-Tests mehr statt.

Maske pausiert, kommt aber wieder

Die Entwicklung in der Pandemie sei erfreulich, sagte Rauch zu den sinkenden Infektions- und Spitalszahlen. "Jetzt verschafft uns die Pandemie eine Atempause." Deshalb sei es zu verantworten, bei der Maskenpflicht "neue Regeln zu machen". Rauch: "Wir werden die Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und in die Öffentlichen Verkehrsmitteln pausieren. Ich betone: pausieren." Im Gesundheitsbereich bleibt die FFP2-Pflicht aufrecht. Diese Verordnung gilt ab 1. Juni wieder drei Monate. Eine dauerhafte Abschaffung der Maskenpflicht gehe sich nicht aus, stellte der Minister auch klar: "Die Maske wird wieder kommen."

Seit dem letzten großen Lockerungsschritt Mitte April gilt die FFP2-Pflicht - zum Schutz vulnerabler Personen - nur noch in geschlossenen Räumen von Krankenanstalten und Heimen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Taxis, im Kundenbereich des lebensnotwendigen Handels, im Parteienverkehr der Verwaltungsbehörden und in Einrichtungen zur Religionsausübung außerhalb von Messen. Diese Verordnung war ursprünglich bis 8. Juli vorgesehen.

Vorerst keine Impfpflicht

Die Impfpflicht sei ein gravierender Grundrechtseingriff und nur dann zulässig, "wenn sie verhältnismäßig ist", sagte Edtstadler. Derzeit sei dieser Grundrechtseingriff nicht verhältnismäßig, wie zuletzt auch die Experten-Kommission bekanntgab. "Ein Scharfstellen der Impfpflicht ist derzeit nicht gerechtfertigt", schlussfolgerte die Ministerin.

Rauch und Edtstadler riefen jedenfalls die Bevölkerung dazu auf, weiterhin zur Impfung zu gehen. Man bereite logistisch alles darauf vor, ab Ende August, Anfang September Auffrischungsimpfungen - sehr "basisnahe über praktische Ärzte und in den Betrieben" - anbieten zu können, auch wenn eine vierte Impfung vom Nationalen Impfgremium derzeit nur für Über-80-Jährige empfohlen werde, so Rauch. Die Experten gingen davon aus, dass dies im Herbst notwendig würde. Dann wäre man für den Winter gut aufgestellt. "Wenn wir sie nicht brauchen, umso besser."

Keine Corona-Tests mehr an Schulen

Da die Zahl der positiven Corona-Tests zurückgeht, werden auch an den Schulen sämtliche Maßnahmen aufgehoben. Am 1. Juni werde an den Schulen das letzte Mal in diesem Schuljahr auf Corona getestet, vermeldete Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). danach werden keine PCR-Tests an Schulen mehr durchgeführt. "Bei neuen Fällen in der Klasse können weiter anlassbezogen Antigentests durchgeführt werden". so Polaschek. Ob im Herbst wieder Tests nötig sind, hänge von der Infektionslage ab. Man sei jedenfalls auf den Herbst vorbereitet.

Seit Ostern wird an den Schulen nur mehr einmal pro Woche verpflichtend PCR-getestet. Zuletzt gab es leicht rückläufige Infektionszahlen - in der Vorwoche schlugen rund 1.350 Tests an. In der kommenden Woche finden die Schul-PCR-Tests noch regulär statt, in der Woche nach Pfingsten dann nicht mehr.