Das funktioniert über ein Online-Tool, das bereits vergangene Woche bei einer Pressekonferenz von Präsident Wolfgang Sobotka ausprobiert wurde - und sich bewährt hat, sagt ein Sprecher: "Wir bieten diese technische Lösung den Klubs an, damit auch sie ihre physischen Zusammenkünfte minimieren können."
Für die Video-Präsidiale am Dienstag gibt es zwar einen Beschluss unter den Klubchefs. Einige sind aber noch skeptisch, ob die virtuelle Sitzung tatsächlich so gut funktioniert wie eine physische - deshalb behält man sich vor, dass die reguläre Präsidiale (mit Anwesenheit) am Donnerstag trotzdem stattfindet. Erst, wenn die neue Methode besser erprobt ist, könnte komplett auf Video umgestellt werden.
Nationalrat darf nicht virtuell tagen
Was nicht geht, ist eine Plenarsitzung via Videoschaltung. Bei 183 Abgeordneten plus Präsidium und Schriftführern wäre das einerseits technisch schwierig, andererseits ist es rechtlich nicht erlaubt, sagt ein Parlamentssprecher.
Der Nationalrat muss weiter mit Präsenz tagen - egal, wie sehr sich die Corona-Lage noch zuspitzen könnte.
Für Beschlüsse von einfachen Gesetzen muss mindestens ein Drittel der Abgeordneten anwesend sein, also 61 Personen. Bei Verfassungsgesetzen ist die Anwesenheit der Hälfte erforderlich, das sind 92 Personen.
Freilich gibt es strenge Sicherheitsvorkehrungen: Der Mindestabstand zwischen den Mandataren wird eingehalten - zuletzt mussten dafür sogar welche auf die Besuchertribüne übersiedeln. Der Saal in der Hofburg wird akribisch gereinigt, überall stehen Spender mit Desinfektionsmitteln. Im Zweifelsfall wird ein Amtsarzt hinzugezogen.
Zehn ÖVP-Mandatare negativ getestet
Von Ausfallszahlen, die die Beschlussfähigkeit gefährden könnten, ist man noch weit entfernt. Eine erste Erinnerung, dass Abgeordnete zwar politisch, aber nicht physisch immun sind, gab es vergangene Woche:
Ausgerechnet während der Plenarsitzung am Freitag wurde bekannt, dass der ÖVP-Abgeordnete Johann Singer an Corona erkrankt ist.
Daraufhin wurden im türkisen Klub zehn weitere Abgeordnete und ein Mitarbeiter, die mit ihm Kontakt hatten, getestet. Die Ergebnisse waren allesamt negativ.
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