Containerdörfer für Asylwerber

Rund 1400 Asylwerber bevölkern aktuell das Erstauf-nahmezentrum in Traiskirchen – deutlich mehr als vereinbart. Geht es nach dem Innenministerium, könnten viele von ihnen schon bald in Zeltstädte oder Containerdörfer ausweichen müssen. Dies sei die Alternative, wenn die Bundesländer nicht rasch ausreichend Ausweichquartiere zur Verfügung stellen würden.

„Wenn es nächste Woche noch keine Verbesserung gibt, starten wir mit den Planunungen, um ab 1. November provisorische Unterkünfte errichten zu können“, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums dem KURIER. Man werde dafür auf Liegenschaften des Bundes in den einzelnen Ländern zurückgreifen. „Möglich ist die Unterbringung in Containern oder Zelten. Das gibt es auch in Deutschland.“ Die Containerdörfer sollten vor allem in jenen Bundesländern entstehen, die die größten Abweichungen bei der Asylquote hätten.

Damit stellt sich Ministerin Johanna Mikl-Leitner – einst Landesrätin in Niederösterreich – klar hinter Erwin Pröll. Niederösterreichs Landeshauptmann hatte am Samstag in der Krone der Regierung mit einem Aufnahmestopp in Traiskirchen gedroht. Es könne „nicht sein, dass sich sieben Bundesländer bei der Flüchtlingsunterbringung an Niederösterreich und Wien abputzen.“

Stichtag 30. November

Schon vor Wochen hat sich die Regierung mit den Bundesländern bei einem Asylgipfel auf rasche Abhilfe verständigt. Bis 30. November müssen jene Bundesländer, die ihre Quote nicht erfüllen, neue Quartiere für die Asylwerber suchen. Bei einem Rundruf vergangene Woche zeigten sich die Bundesländer recht zuversichtlich, die Quoten zu schaffen.

Oberösterreichs Vize-Landeshauptmann Josef Ackerl erklärte am Samstag erneut, dass man „mit Nachdruck daran arbeitet, die
vereinbarte Zahl an Flüchtlingsquartieren zu schaffen.“ Das Vorpreschen von Pröll sei „empörend“ und „geschmacklos“, die Aussagen seien nur mit dem beginnenden Landtagswahlkampf in Niederösterreich zu erklären. In Oberösterreich werde es die Quartiere bis Ende November geben.

Im Innenministerium ist man offenbar aber skeptisch – und will daher vorsorgen: „Wir werden mit unseren Planungen für Ausweichquartiere sicher nicht bis zum 30. November warten.“