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© REUTERS/Heinz-Peter Bader

BP-Wahl
11/19/2016

Monarchie-Modell: Hofer will Ungarn, Tschechien oder Serbien als Verbündete

Als Gegengewicht zu Deutschland und Frankreich würde Norbert Hofer "Länder mit ähnlicher Kultur" als Partner suchen wollen.

Besuche beim ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, beim serbischen Präsidenten Tomislav Nikolić und beim tschechischen Miloš Zeman – dass Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer Kontakte zu EU-kritischen Spitzenpolitikern im Osten pflegt, ist kein Zufall: Er sucht Verbündete für ein „neues Modell“.

In einem Interview mit der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter, aus dem das profil zitiert, nannte Hofer explizit "Ungarn, die Tschechische Republik, Rumänien, Serbien, Slowenien, Kroatien, also Länder mit einer ähnlichen Kultur."

"Verbündete für eine neues Modell"

Das Interview soll laut profil am Wahltag in Dagens Nyheter erscheinen. In dem Tonbandmitschnitt, auf den sich profil in einer Aussendung vom Samstag bezog, sagte Hofer demnach: "Wir haben einerseits die großen Player Frankreich, Deutschland, früher die Briten und die Beneluxstaaten, die sehr stark sind. Ich suche Verbündete für ein neues Modell."

Man sei mit den genannten Ländern einmal in einer Monarchie gewesen und könne "vielleicht vor Ratssitzungen die Linie abstimmen, damit wir dort mehr Gewicht bekommen". Ein Gegengewicht aufzubauen, betrachtet Hofer als seine "große Aufgabe, wenn ich diese Wahl gewinne".

Sein Kontrahent Alexander Van der Bellen sagte im Ö1-Mittagsjournal, dass er die politischen Entwicklungen in Polen und Ungarn als „höchst problematisch“ beurteile, und „unter Freunden“ dürfe man diese Kritik üben. Während Hofer in den Osten schielt, betont Van der Bellen, dass er die Beziehungen zur EU stärken wolle: „Das allerwichtigste ist schon Berlin und Brüssel.“

Schützenhilfe von Vaclav Klaus

Hofer hatte sich am Freitag für den Wahlkampf Schützenhilfe aus Tschechien geholt und mit dem ehemaligen Präsidenten Vaclav Klaus einen expliziten EU-Skeptiker nach Wien eingeladen, der auch einen Austritt Tschechiens aus der EU ("CZEXIT") nicht ausschließt. Klaus warnte dabei vor Massenmigration und deren "negativen Konsequenzen für die Zukunft der Gesellschaft" und sah sogar bereits einen "Krieg in Europa" toben - "bisher zum Glück nur ein Krieg der Ideen und Interpretationen" (der KURIER berichtete).

Das freie Denken werde immer mehr unterdrückt, alles von "einer politisch korrekten Elite", die nur beabsichtige, Fremde nach Europa zu schleusen. Nebenbei stellte Klaus noch den Klimawandel in Abrede. Hofer selbst begründete bei der Veranstaltung die Notwendigkeit seiner Wahl folgendermaßen: "Wir dürfen die Welt nicht den Marxisten, Kommunisten oder den Grünen überlassen."

Vor einigen Wochen hatte Hofer auch den aktuellen tschechischen Präsidenten Milos Zeman in Prag getroffen. Dieser machte in den vergangenen Monaten durch umstrittene Aussagen zum Thema Migration auf sich aufmerksam. So hatte er dazu aufgerufen, Wirtschaftsmigranten aus Europa zu "deportieren": Es gebe "Flugzeuge und Schiffe, in die Tausende Menschen hineingehen". Es fehle nur der Wille dazu. Gegenüber der Financial Times sagte Zeman Anfang Oktober, die Migranten könnten in "leere Landstriche" Nordafrikas oder auf "unbewohnte griechische Inseln" gebracht werden.

Wie Tschechien hält sich auch Ungarn nicht an die vereinbarten EU-Quoten zur Flüchtlingsaufnahme. Das Nachbarland steht in der Europäischen Union aber auch zunehmend wegen des Vorwurfs in der Kritik, dass unter dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban die Presse- und Meinungsfreiheit eingeschränkt werde.