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Personalabbau
01/26/2014

Die Heimwerker beim Bundesheer

Bodybuilding statt Bundesheer: Mit Kreativität vertreiben sich arbeitslose Heeresbeamte die Zeit. Das soll aber bald vorbei sein.

von Wilhelm Theuretsbacher

Angesichts des verordneten Sparkurses kocht im Bundesheer wieder die Diskussion über die Personalkosten hoch, die bereits 60 Prozent des Budgets ausmachen. Dabei ist man gerade im Verteidigungsministerium stolz auf die Rolle als Musterschüler beim Personalabbau. Denn von den 24.000 Beamten, die es 2006 noch waren, gibt es jetzt nur noch 21.000 – Tendenz weiter fallend.

Und das kam so: Nachdem man Beamte nicht kündigen kann, musste man ursprünglich 2000 Bedienstete bei vollen Bezügen spazieren schicken. Jetzt sollen die letzten noch vorhandenen zurück in den Dienst geholt werden. Einige strotzen nach der jahrelangen Ruhepause geradezu vor Kraft.

Das Zauberwort für diesen Personalabbau heißt „900er-Posten“. Das sind Dienstposten, auf denen die Mitarbeiter irgendwelche Schein- oder gar keine Tätigkeiten ausüben – wobei die Bezüge aber weiterlaufen. In der Masse hat es kleine D- und C-Beamte, etwa Unteroffiziere, getroffen. Aber auch hochgradige Spezialisten und Akademiker in der 8000-Euro-Klasse hat es erwischt.

Die meisten traf es wie ein Keulenschlag. Wo wird in der Wirtschaft etwa ein älterer Infanterie-Unteroffizier gebraucht? ÖVP-Personalvertreter Wilhelm Waldner spricht in diesem Zusammenhang von einer „menschenverachtenden Vorgangsweise“, wenn man Menschen in Ämtern zwischenparkt, wo sie gar nicht erwünscht sind und auch nicht gebraucht werden.

Nicht blicken lassen

Einige schafften es aber mit militärisch ungewohnter Kreativität neue Lebenswege zu erschließen. Den größten Spielraum hatten Bedienstete, denen ein sogenannter „Tele-“ oder „Heimarbeitsplatz“ zugewiesen wurde. Vereinfacht ausgedrückt: Sie bekamen den Auftrag, zuhause irgendwelche Internet-Recherchen durchzuführen und sich möglichst nicht auf der Dienststelle blicken zu lassen.

Einer von ihnen ist ein Oberst des Verteidigungsministeriums, der vom damaligen Ressortchef Günther Platter 2004 nach Hause geschickt wurde. Auf seinem Heimarbeitsplatz lebt er seit nunmehr zehn Jahren seine Neigung zum Bodybuilden aus. Er reist um die Welt von einem Bewerb zum nächsten, und schmückt sich jetzt mit Weltmeister-, Europameister- und Staatsmeistertiteln. In seiner heimischen Kraftkammer wurde er sogar noch zum Brigadier befördert, weil es das Beamtendienstrecht so verlangt.

Ein weiterer Beamter hat inzwischen ein höchst erfolgreiches internationales Vermittlungsbüro aufgebaut. Und es gibt auch Berichte von militärischen Zeitgenossen, die sich nun schwerpunktmäßig der Jagd und Fischerei sowie dem Weinbau widmen. Fast bescheiden erscheint dagegen das Beispiel eines Unteroffiziers in Niederösterreich, der endlich seinen Traum vom eigenen Heurigen realisieren konnte.

Im Hintergrund werkt aber der Personalprovider des Bundes mit dem Auftrag, das „Überstandpersonal“ intern und extern zu vermitteln. Das scheint langsam zu gelingen. Der aktuelle Stand weist nur mehr 716 Personen mit sogenannten „befristeten Einteilungen“ auf. Heeresintern werden diese als „Scheinflughäfen“ bezeichnet, womit sinnlose Tätigkeiten gemeint sind.

Zwei Drittel wurden durch interne Vermittlung abgebaut. Etwa zur Nachbesetzung bei Pensionierungen. Dadurch drohe aber eine verwilderte Personalstruktur, fürchtet der FPÖ-Gewerkschafter Manfred Haidinger. Demnach könne ein inzwischen für diesen Arbeitsplatz besser geeigneter Bewerber nicht mehr zum Zug kommen, da bereits Jahre davor die Entscheidung für die Nachbesetzung aus dem 900er-Pool gefallen ist.

Ein weiteres Drittel der Betroffenen konnte extern vermittelt werden. Etwa zur Finanzpolizei, wie im Falle eines älteren Vizeleutnants, der vorher beim Abwehramt auf Agentenjagd war. Beim Nachrichtendienst wurde er gemobbt, wie sogar ein Gerichtsurteil festhält. Bei der Finanz ist er jetzt glücklich. Die Jagd auf rumänische Schmuggler sei viel spannender als der Nachrichtendienst.

Neidgenossen

Die billigste Lösung bot der Ministerialbeamte Andreas Scherer an. Er ließ sich ohne Bezüge karenzieren, um sich am Wurzenpass mit seinem Bunkermuseum selbstständig zu machen. Seitdem wird er aber von seinen früheren, noch aktiven Kollegen mit allerhand juristischen Spitzfindigkeiten wegen der militärischen Exponate drangsaliert. Scherer vermutet, dass ihm die „Kameraden“ die neue Freiheit neidig wären.

Sicher Schluss ist aber jetzt mit den Heimwerkern. Die fünf noch vorhandenen sollen wieder an den Schreibtisch zurückgeholt werden. Für den Bodybuilder bedeutet das nicht unbedingt das Ende. Denn Heeresbedienstete genießen das Privileg, dass sie jeden Tag eine Stunde der Dienstzeit für Sport aufwenden dürfen.

Frust in der Truppe wegen gebrochener Versprechen

Man will uns einfach nicht mehr.“ Das ist die fatalistische Erkenntnis eines 50-jährigen Heeresbediensteten im KURIER-Gespräch. Der Grund dafür ist einfach: Mit einer überalterten Truppe kann man nicht in den Einsatz gehen.

Doch der Konstruktionsfehler wurde bereits in der Geburtsstunde des Bundesheeres im Jahr 1955 gemacht. Bereits damals wurden Soldaten als Beamte eingestellt. Das gibt es in keiner Armee. Denn ein Sturmgewehrschütze ist bereits mit 35 Jahren zu alt für den körperlich anstrengenden Job – und ein Bataillonskommandant ist es mit 45 Jahren. Daher gibt es in vergleichbaren Staaten spezielle Dienstmodelle für Soldaten, die einen früheren Ausstieg ermöglichen.

Die österreichischen Gründerväter erhofften sich in den ersten Jahren billiges Personal. Denn die Beamten verdienten damals weit unter dem Durchschnitt der Beschäftigten in der Wirtschaft. Aber mit dem Versprechen des Kündigungsschutzes und der selben Lebensverdienstsumme konnten doch viele zu den Fahnen gelockt werden. Eine Argumentation, die bis weit in die 1990er Jahre aufrechterhalten wurde.

Die Stimmung ist nun gereizt. Die älteren Heeresbediensteten haben in jungen Jahren, wo man dringend Geld für den Existenzaufbau benötigt, verzichtet – und auf die alten Tage werden sie hinaus gemobbt. Und die noch aktiven Kollegen müssen angesichts des neuen Sparpakets einen tiefen Griff in die Geldbörsen und Kündigungen von Vertragsbediensteten fürchten.

Pensionsverlust

Zur Stimmungshebung auch nicht beigetragen hat die Pensionsreform der Regierung Schüssel, in der früheren Zeitsoldaten und UNO-Soldaten die Pensionsansprüche einfach gestrichen wurden. Daher zeichnet sich derzeit eine politische Verschiebung der ÖVP-dominierten Beamtenschaft zur FPÖ ab. Die VP- und SP-Bundesheergewerkschafter stehen mit dem Rücken zur Wand. Denn alle „Grauslichkeiten“ werden ihren Ministern seit der Ära Platter zugeschrieben. Der AUF-Gewerkschafter Manfred Haidinger verlautbarte selbstbewusst: „Zu Maria Empfängnis werden wir das System der ÖVP zu Grabe tragen.“ Er meint damit die Personalvertretungswahlen im Dezember.

Seit Jahren erklärt der vormalige Heeresreformer und nunmehrige Generalstabschef, Othmar Commenda, gebetsmühlenartig: „Ohne neues Dienstrecht ist jede Heeresreform sinnlos.“ Doch das wurde politisch noch nicht wirklich diskutiert.

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