Gernot Blümel, ÖVP.

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Politik | Inland
05/14/2019

Blümel im "Report": EU soll die Finger von den Pommes lassen

Minister Blümel sprang für Schnitzel und Pommes in die Bresche und pflichtet dem Kanzler gegen EU-Regulierungen bei.

Vor drei Tagen kritisierte Bundeskanzler Sebastian Kurz den "Regulierungs-Wahnsinn" der EU und forderte die Abschaffung von gleich tausend Verordnungen. Nun äußerte sich Gernot Blümel, seines Zeichens ÖVP-Europaminister, zu diesem unmissverständlichen Vorstoß im ORF Report. Dieselbe "konstruktive" Kritik würden er und seine Parteigenossen bereits seit Jahren äußern, so Blümel. Diese rühre allerdings nicht von einer anti-europäischen Haltung, sondern einer pro-europäischen, traditionsgemäß, wie er betont.

Die "Pommes-Verordnung"

Zu EU-Verordnungen im Allgemeinen und solchen wie der sogenannten "Pommes Verordnung" im Besonderen (der KURIER berichtete), hat Blümel zu sagen, dass diese nicht übererfüllt werden sollten.

Generell gehe es darum, die EU mit der Abschaffung von Regulationen zu verbessern. Es solle so viel Freiheit wie möglich, aber so viel Ordnung wie nötig geben.

10 Prozent der EU-Regulierungen sollten demnach abgeschafft werden, so wie man auch in Österreich im Vorjahr 2.500 Regelungen außer Kraft gesetzt habe. Dafür solle dann jeder Kommissar in seinem Bereich Vorschläge machen, welche Gesetzte ohnehin nicht mehr durchgesetzt oder benötigt würden. Auf die Frage, was schlecht daran seie, wenn die EU-Verordnungen zur Senkung des Krebs-Risikos erlasse (so im Fall der Pommes) gab es von Blümel eine eher legere Antwort: "Bittschön, aber net (sic!) indem man sagt, wie braun das Schnitzel sein darf, oder wie braun die Pommes sein dürfen."