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Politik Inland
10/07/2021

Heinz Fischer kann sich Expertenregierung vorstellen

Heinz Fischer bringt die Variante einer sechsmonatigen Expertenregierung ins Spiel.

von Christian Böhmer

Alt-Bundespräsident Heinz Fischer hat Donnerstagabend angedeutet, dass die gegenwärtige Koalitions- und Regierungskrise durch eine Expertenregierung gelöst werden könnte. Die Verfassung, so Fischer in der ZIB2, sehe bei einer möglichen Abwahl des Bundeskanzlers im Nationalrat "jede Variante" vor. Es gebe verfassungsrechtlich nur eine Voraussetzung: Der Bundespräsident und die Mehrheit im Parlament müssten sich beim Kanzler bzw. bei der Regierungszusammensetzung einig sein. 

Für Fischer ist eine Expertenregierung, wie es sie mit dem Kabinett Bierlein nach der Ibiza-Affäre gegeben hat, "denkbar": "Das kann funktionieren."  Fischer brachte die Überlegung ins Spiel, dass eine solche Regierung etwa die "akut schwierige Situation" beruhigen und stabilisieren könnte, indem sie für eine Übergangsphase von sechs Monaten im Amt ist. "Sechs Monate sind eine lange Zeit", so Fischer. "Vielleicht gibt es dann neue Fakten und Erkenntnisse."

Der Alt-Bundespräsident äußerte diese Überlegung auch deshalb, weil ihm die Stimmung im Land Sorgen bereitet. "Wir sind in einer Situation, von der ich gehofft habe, dass sie nicht eintritt." Nun gelte es, dass die politischen Entscheidungsträger "zuerst ans Land, dann an die Verfassung und erst als Drittes an die eigene Taktik denken." Womit er, Fischer, persönlich rechnet, darüber will der Verfassungsexperte nicht spekulieren. "Ich hoffe auf eine vernünftige Lösung."

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